08.11.2006 - 6.2 Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Leisten erklärt, es sei der Bezirksvertretung immer darum gegangen, konkrete Zahlen als vernünftige Entscheidungsgrundlage zur Verfügung zu haben. Es sei nie um persönliche Animositäten gegangen. Diese Zahlen seien nun nachgereicht worden. Der Sportausschuss habe das Defizit des Vereins, welches durch den Brand entstanden sei, ausgeglichen. Der neuerliche Antrag des Vereins auf 2.000,00 € werde mit dem defizitären Badbetrieb in der letzten Saison begründet, der ebenfalls noch unter den Folgen des Brandes gelitten habe. Die CDU-Fraktion sei bereit, dem Antrag zu folgen. Das Henkhauser Freibad sei nun das letzte, noch verbliebene Hohenlimburger Freibad.  Allerdings müsse es sich um eine einmalige und letztmalige Angelegenheit handeln. Zukünftig müsse der Badbetrieb über Hagenbad und die Stadt Hagen betrieben werden.

 

Herr Arnusch spricht sich ebenfalls für eine Bezuschussung aus, möchte aber dem Aspekt der Einmaligkeit widersprechen. Man könne jetzt noch nicht wissen, was im nächsten Jahr passiere. Ein solcher Beschluss solle immer eine Einzelfallentscheidung bleiben.

 

 

Es ergeht folgender

 

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg nimmt positiv zur Kenntnis, dass die Geschäftsführung des Hohenlimburger Schwimmvereins in der Freibad-Saison 2006 die Möglichkeit eingeräumt hat, das Vereinsbad der Öffentlichkeit gegen ein angemessenes Entgelt zur Verfügung zu stellen.

Wegen des zusätzlichen Aufwandes und der negativen finanzwirtschaftlichen Auswirkungen als Folge des Brandschadens gewährt die Bezirksvertretung zur Deckung der Kosten für den Badbetrieb einen Zuschuss in Höhe von 2.000 €.

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen