18.10.2006 - 6.2 Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Palsherm meint, es habe wegen der zwei Schreiben vom 17.05. und 01.10.06 Irritationen gegeben. Man könne dies nicht beurteilen und habe im positiven Sinne darüber diskutiert. Da allerdings keine Zahlen vorlägen, wolle man dies am heutigen Sitzungstage nicht abschließend beraten. Er wolle den Geschäftsführer bitten, den Hohenlimburger Schwimmverein noch einmal anzuschreiben und um eine Zusendung einer Kostenaufstellung zu bitten, damit man dann in der nächsten Sitzung zu einem Beschluss kommen könne.

 

Herr Königsfeld teilt mit, ein Antrag aus Mai 2006 sei ihm persönlich nicht bekannt. Er habe Herrn Hulvershorn darauf angesprochen, der ihm mitgeteilt habe, seinerzeit sei es dem Verein im Mai 2006 um eine Geldspende ohne Benennung eines konkreten Zweckes gegangen. Die Abwicklung des Schadensfalls sei dann später eingetreten, ebenso wie die Kooperationsvereinbarung mit der Hagenbad GmbH.

 

Herr Hocks ruft aus dem Zuschauerraum dazwischen, dies sei völliger Unsinn.

 

Herr Königsfeld erwidert, er gebe hier wieder, was ihm mitgeteilt worden sei. Er selbst kenne die Kostenaufstellung nicht, werde aber gern den Schwimmverein bitten, diese nachzureichen, damit in der nächsten Sitzung ordentlich über den Tagesordnungspunkt beraten werden könne.

 

Herr Dr. Neimeier lehnt es ab, darüber zu streiten. Herr Hocks meine, er habe bereits eine Kostenaufstellung hereingereicht, die hier jedoch niemand kenne. Herr Hocks könne dies jedoch durch nähere Informationen aufklären.

 

Herr Leisten ergänzt, man könne nur von den Informationen ausgehen, die vorlägen. Insofern könne man nur darum bitten, diese Kostenaufstellung nachzureichen.

Im Übrigen habe man beschlossen, nur noch zweimal im Jahr über Zuschussanträge beraten zu wollen. Dagegen werde laufend verstoßen.

 

Herr Eschenbach pflichtet Herrn Leisten bei. Man solle diese Anträge bündeln.

 

Herr Niederköppern sagt, als er Unterschriften für das Kirchenbergbad gesammelt habe, hätten ihm Mitglieder des Hohenlimburger Schwimmvereins die Unterschrift verweigert mit dem Hinweis, die Konkurrenz nicht stärken zu wollen. Außerdem kritisiere er, dass er im Gegensatz zu den Vertretern der übrigen Parteien keine Durchschrift des Schreibens von Herrn Hocks erhalten habe. Er fühle sich diskriminiert.

 

 

Es ergeht folgender

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, eine Entscheidung über den Zuschussantrag erst nach dem Vorliegen einer detaillierten Kostenaufstellung in der nächsten Sitzung im November 2006 zu treffen.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen