20.09.2006 - 5.8 Vorschlag der SPD-FraktionÜberquerungshilfe / V...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Reike berichtet, man habe sich die Situation vor Ort angesehen. Auf der Fahrbahn befinde sich eine Sperrfläche, die für eine Verkehrsinsel genutzt werden könne. Die Straße befinde sich in der Straßenbaulast des Landesbetriebes. Er weise aber darauf hin, dass eine solche Insel nicht die rechtliche Wirkung wie ein Zebrastreifen habe.

 

Herr Arnusch meint, eine solche Überquerungshilfe mache trotzdem Sinn.

 

 

Es ergeht folgender

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Verkehrsinsel an dem o.g. Standort einzurichten. Falls die Zuständigkeiten zur Überprüfung und der Umsetzung des o.g. Betreffs beim Landesstraßenbauamt liegen, fordern wir die Verwaltung auf, alle notwendigen Maßnahmen zur Errichtung dieser Verkehrsinsel einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen