20.09.2006 - 5.6 Vorschlag der CDU-FraktionVerkehrsführung Kreuz...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Reike berichtet, die abknickende Vorfahrt sei vor 25 Jahren aus Schulwegssicherungsgründen abgeschafft worden. Dabei wolle man es belassen, da die Verkehrsregelung eigentlich glasklar sei. Es handele sich hier um die Grundregel “rechts vor links”, die laut Straßenverkehrsgesetz bestehe. Die Unfalllage sei völlig unauffällig, man befinde sich hier in einer Tempo-30-Zone.

 

Herr Leisten hält die Verkehrssituation für gefährlich, aber ihm sei versichert worden, in diesem Bereich stünden jeden Morgen Schülerlotsen. Er ziehe den Antrag zurück.

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beauftragt die Straßenverkehrsverwaltung, die rechtsabknickende Vorfahrt der Herrenstraße in die Jahnstraße wieder herzurichten.

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

x

 Antrag wurde zurückgezogen

 

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