20.09.2006 - 5.2 Vorschlag der CDU-FraktionEhemaliger Spielplatz...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Leisten meint, er habe eigentlich erwartet, dass jemand etwas zur Prioritätenliste berichten würde.

 

Herr Dr. Schmidt bemerkt, dies sei nun schon der dritte Fall, dass seitens der Verwaltung noch keine Informationen vorlägen. Er werde dem nachgehen und sich erkundigen, woran dies gelegen habe. Es handele sich aber nicht um Dinge, die nicht in den nächsten Wochen erledigt werden könnten.

 

Herr Leisten, Herr Eisermann und Herr Dr. Schmidt sprechen sich dafür aus, den Punkt in die nächste Sitzung zu verschieben.

 

Herr Eisermann meint, so dürfe man mit der Bezirksvertretung nicht umgehen.

 

Herr Eschenbach stimmt zu und hält das Verhalten der Verwaltung gegenüber der Bezirksvertretung und den Anliegen der Bürger für beschämend.

 

Herr Zillner macht einen Vorschlag für eine gütliche Einigung. Man könne doch den vorliegenden Beschlussvorschlag ohne Weiteres beschließen und damit einen Auftrag an die Verwaltung geben. Er könne sich vorstellen, dass die Formulierung dazu geführt habe, dass niemand da sei.

 

Der Beschluss wird abgeändert formuliert, es ergeht folgender

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in der Oktobersitzung 2006 die aktuelle Situation der Prioritätenliste bezüglich der Spielplätze im Bezirk zu erläutern, hier insbesondere in welcher Zeit welche Projekte der jüngeren Vergangenheit abgewickelt wurden und wie das weitere Vorgehen geplant ist.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

 

Anschließend wird die Sitzung für eine Viertelstunde unterbrochen.