20.09.2006 - 5.1 Vorschlag der CDU-FraktionBäderkonzept

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Leisten erläutert den gestellten Antrag und verweist auf widersprüchliche Zahlenangaben. Man wisse nicht, wovon man ausgehen könne.

 

Herr Buschkühl meint, die Kirchenbergbadschließung sei in erster Linie ein Hohenlimburger Problem, daher sei erklärlich, dass so wenige zur Wahlurne gegangen seien. Er erläutert an dieser Stelle, wie dieses Ergebnis auszulegen sei. Er verweise hiermit auch auf eine entsprechende Stellungnahme – “ja” zum Kirchenbergbad und “nein” zum Lennebad – der FDP.

 

Herr Leisten erwidert, dies seien zwei verschiedene Themenkomplexe. Das ständige Durcheinander bezüglich diverser Zahlenangaben zeuge nicht von einer seriösen Arbeitsweise. Bezug nehmend auf den Bürgerentscheid gebe er Herrn Buschkühl Recht, er selbst habe ein Problem mit dem Demokratieverständnis. Jedoch sei bemerkenswert, dass auch die Hagener sich der Argumentation in großer Zahl angeschlossen hätten.

 

Herr Niederköppern hält die von Hagenbad genannten Zahlen auch bezüglich der Traglufthallen generell nicht für glaubwürdig. Es tue ihm Leid um den Einsatz der Bürgerinitiative, er halte das Ergebnis ebenfalls nicht für demokratisch gerecht.

 

Herr Dr. Schmidt sagt, es bleibe nichts anderes übrig, als die aufgeworfene Frage an Hagenbad weiterzuleiten. Er habe mit dem Bürgerentscheid kein Demokratieproblem. Vielmehr müsse man sich die Frage stellen, warum nur so wenige Menschen zu einer Wahl gingen. Setze man die Quoren herab, so setze man sich dem Vorwurf aus, dass eine kleine Minderheit die Geschicke der Stadt lenken könnten. Diese Diskussion könne man von verschiedenen Blickwinkeln aus führen. Der Sachstand sei, dass bis auf die FDP die Hagener Politiker nun zur Tagesordnung übergehen wollen und der Auftrag an Hagenbad gegangen sei, das Konzept nun zügig umzusetzen.

 

Herr Palsherm meint, Hagenbad habe Zeit genug gehabt, Zahlen vorzulegen, halte es aber nicht für nötig. Über das Wahlergebnis wolle er nicht philosophieren.

 

Herr Strüwer gibt die Hoffnung nicht auf und strebt eine sachliche Diskussion in der Angelegenheit an. Gewisse Fakten seien eindeutig. Es müssten Zahlen zu den letzten 12 Monaten Lennebad-Betrieb vorgelegt werden. Man müsse noch einmal ins Gespräch kommen, losgelöst von festgefahrenen Positionen.

 

Herr Leisten bedauert auch die Politik- oder Wahlverdrossenheit der Bevölkerung.

 

Herr Arnusch meint, eine etwas sachlichere Betrachtungsweise des Abstimmungsergebnisses sei nötig. Politisch seien nun die Ratsmitglieder gefragt. Jeder Einzelne sei mit in der Verantwortung, etwas gegen Politikverdrossenheit zu tun.

 

Frau Sauerwein unterstützt den Vorschlag von Herrn Strüwer, von Hohenlimburger Seite noch einmal den Kontakt mit Hagenbad aufzunehmen und ins Gespräch zu kommen.

 

Herr Eschenbach meint, man solle diesen Beschlussvorschlag unterstützen, um dann auch mit dem Zahlenwerk noch einmal in die Diskussion einzusteigen.

 

 

Es ergeht folgender

 

Beschluss:

 

Hagenbad möge darstellen, warum für den Ratsbeschluss über das Bäderkonzept von Besucherzahlen für das neu zu errichtende Zentralbad am Ischeland von 460.000 plus Schülerbesuch plus Vereinssportlern ausgegangen wurde, neuerdings aber nur noch von Gesamtbesucherzahlen von 460.000 ausgegangen wird.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen