16.08.2006 - 7.2 Beleuchtung Fußweg Dümpelstraße- mündlicher Ber...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Bauhaus bezieht sich auf die letzte Sitzung der BV Hohenlimburg, in welcher dieses Thema zur Sprache gebracht worden sei. Er habe verschiedene Lösungsmöglichkeiten von der Firma Rhein-Ruhr-Stadtlicht durchrechnen lassen. Bevor er diese vorstelle, wolle er noch einmal auf das Protokoll über die letzte Sitzung eingehen und klarstellen, dass der Beschluss aus dem Zeitraum 1999/2000 nicht in Vergessenheit geraten sei. Jedes Jahr seien für den Haushaltsplan Mittel für die Beleuchtung neu beantragt worden, dies sei bis 2005 durchgezogen worden. Aufgrund des Haushaltskonsolidierungskonzeptes sei an eine Realisierung nicht zu denken gewesen. Zudem habe man mit der Polizei Kontakt aufgenommen. Es sei in diesem Bereich bislang nicht zu Übergriffen gekommen.

Herr Bauhaus stellt vier Varianten einer Tunnelbeleuchtung vor, die von der Rhein-Ruhr-Stadtlicht kostenmäßig zwischen 19.000,00 € und 65.000,00 € beziffert worden seien.

Die Varianten beinhalten ausschließliche Tunnelbeleuchtungen und Beleuchtungen einschließlich der Unterführung der A 46 in einer Hochverkabelungs- und Erdverkabelungsversion. Die ggfs. notwendigen Baumbeschneidungen würde das Amt 67 übernehmen.

 

(Anm. der Schriftführerin: Die verschiedenen Beschlussvorschläge sind Anlagen 8 bis 11 zur Niederschrift.)

 

Herr Dr. Neimeier ist unschlüssig, wie zu entscheiden sei. Er halte aus Sicht des Steuerzahlers die genannten Summen für nicht vertretbar. Fraglich sei auch, wie sehr der Tunnel tatsächlich genutzt werde.

 

Herr Reinke ist überrascht über die vorliegenden Zahlen, seinerzeit sei von 38.000,00 DM die Rede gewesen, nun koste die einfachste Variante bereits 19.000,00 €. Dies könne er nicht nachvollziehen. Der Beschluss sei im Jahr 2000 gefasst worden, die Diskussion habe ihren Ursprung in der Jugendarbeit, die er seinerzeit betrieben habe. Sehr viele Jugendliche nutzten diesen Weg in den Abendstunden. Bereits 1987 sei der Wunsch nach einer Tunnelbeleuchtung vom Boloh aus geäußert worden. Er könne nicht verstehen, wenn solche Wünsche geäußert und auch beschlossen werden, warum eine Verwirklichung dann so lange dauere. Mit den derzeit genannten hohen Summen sei man überfordert. Ob es dafür eine Haushaltsstelle gebe? Oder gebe es noch kostengünstigere Varianten? Eine taghelle Beleuchtung sei ja nicht nötig.

 

Herr Leisten ist nicht klar, wie diese Beleuchtung ursprünglich angedacht gewesen sei. Er frage sich, ob dies eine Anregung für den Investitionshaushalt sein oder aus Eigenmitteln finanziert werden sollte. Er schlage vor, das Zahlenwerk zunächst einmal mitzunehmen und intern zu beraten.

 

Herr Buschkühl meint, diese Zahlen seien so kaum zu schultern. Er wolle wissen, ob es eventuell über den Bereich der Photovoltaik die Möglichkeit gebe, das Ganze preiswerter zu gestalten.

 

Herr Arnusch beurteilt die Situation ähnlich wie Herr Leisten, möchte die Vorschläge auch zunächst mitnehmen und beraten. Eine Photovoltaikanlage halte er für teurer.

 

Herr Bauhaus erwidert, aus dem Jahre 1987 sei ihm nichts bekannt. Er erinnere sich an den Beschluss aus 1999 oder 2000, der auch seitdem nicht vergessen worden sei. Die Mehrkosten würden nicht nur durch die Erdarbeiten verursacht. Auch seinerzeit sei man von Kosten in Höhe von 100.000,00 DM oder 50.000,00 € ausgegangen. Er könne nicht beurteilen, wie stark der Tunnel frequentiert werde, ihm sei dort noch niemand begegnet. Seiner persönlichen Meinung nach sei es auch gefährlich, nur den Tunnel zu beleuchten, und die dorthin führenden Wege im Dunkeln zu lassen. Auf der einen Seite seien es etwa 200, auf der anderen Seite etwa 300 m. Was nicht im Tunnel passiere, könne genauso gut hinter dem Tunnel oder im Vorfeld passieren. Daher schlage er vor, eine komplette Holzmastenbeleuchtung inklusive Tunnelbeleuchtung einzurichten. Dies entspreche dem Vorschlag für 36.000,00 €. Eine Photovoltaikanlage benötige Verkabelung und eine bestimmte Menge Licht. Wenn dies aber der Wunsch sein sollte, könne man auch dies von der Stadtlicht prüfen lassen.

 

Herr Eschenbach schlägt ebenfalls vor, diese vier Vorschläge aufzugreifen und darüber noch einmal diskutieren zu lassen. Der Vorschlag für die 65.000,00 € werde wohl nicht in Frage kommen. Er wolle noch einmal wissen, was der Vorschlag für 19.000,00 € beinhalte?

 

Herr Bauhaus erwidert, die 19.000,00 € beinhalteten nur die Beleuchtung des Tunnels mit der dorthin führenden Verkabelung. Damit sei allerdings der Weg nicht beleuchtet.

 

 

Herr Eschenbach meint, eventuell könne man den Fraktionen die Beschlussvorschläge vorab für eine Beratung zur Verfügung stellen.

 

 

Es ergeht folgender

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Beschluss:

 

Die verschiedenen von der Fachverwaltung vorgestellten Lösungsmodelle  werden zunächst in den Fraktionen beraten, die endgültige Entscheidung wird zurückgestellt.

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Abstimmungsergebnis:

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 Zur Kenntnis genommen