16.08.2006 - 7.4 Barrierefreies Planen und Bauen im öffentlichen...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Sauerwein hält diesen Antrag für wichtig. Zu oft komme es vor, dass der Behindertenbeirat zu spät eingeschaltet werde. Die zuständige Arbeitsgruppe des Behindertenbeirates hätte gern eine Auflistung der geplanten öffentlichen Bauvorhaben, wie z.B. den Bahnübergang Herrenstraße, um zukünftige Versäumnisse vermeiden zu helfen.

Man denke oft nur an Rollstuhlfahrer, andere Behinderungen würden oftmals nicht bedacht.

 

Herr Dr. Schmidt gibt Frau Sauerwein Recht, hält diese Vorlage ebenfalls für wichtig, da diese Vorlage weitreichende Konsequenzen nach sich ziehe, was im Einzelfall natürlich Geld koste. Wenn die Vorlage Ernst genommen werde, sei eine Auflistung der Bauvorhaben nicht notwendig, da diese bei allen Bauvorhaben Berücksichtigung finden müsse.

 

Herr Bauhaus weist ausdrücklich darauf hin, dass bei der Maßnahme “Bahnübergang Herrenstraße” die Belange von Behinderten berücksichtigt worden seien.

 

Herr Arnusch begrüßt diese Vorlage ebenfalls und schließt sich der Argumentation von Herrn Dr. Schmidt an.

 

 

Es ergeht folgender

Beschluss:

 

1.       Die beigefügte Checkliste “Barrierefreies Planen und Bauen im öffentlichen Bereich” in der jeweils vom Arbeitskreis der Behindertenkoordinatoren in NRW erarbeiteten gültigen Fassung bildet die verbindliche Grundlage für künftiges Planen und Bauen in kommunaler Verantwortung. Sie gilt auch für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen sowie bei Anmietungen.

2.       Der Behindertenbeirat der Stadt Hagen ist rechtzeitig während der Planungsphase einzubeziehen.

3.       Der Beschluss wird ab 01.09.2006 umgesetzt.

 

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen