14.06.2006 - 7.2 Baumaßnahmen "Offene Ganztagsschule 2006"Vorste...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Fischbach erinnert daran, dass in dieser Angelegenheit durch Beschluss der Bezirksvertretung die Hauptschule Hohenlimburg in der Reihenfolge vor die Hauptschule Remberg gesetzt worden sei. Sie wolle nun von der Verwaltung wissen, warum jetzt doch Remberg vor Hohenlimburg gestellt worden sei.

 

Herr Dr. Schmidt erläutert, es seien zwei Genehmigungen erteilt worden, und zwar für die Hauptschule Remberg und Dahl. Die Stadt Hagen habe nur Vorschläge machen können, die Entscheidung liege aber bei der Bezirksregierung. Wenn man diese Entscheidung in Bezug auf Dahl betrachte, könne man meinen, die Bezirksregierung betrachte Dahl als einen Stadtteil mit besonderem sozialen Brennpunkt. Es gebe für diese Entscheidungen keine Begründung, man habe nur mitgeteilt bekommen, welche Schulen den Zuschlag erhalten hätten.

 

Frau Fischbach fragt, ob denn für die Hauptschule Hohenlimburg die Möglichkeit bestehe, eventuell im Folgejahr berücksichtigt zu werden.

 

Herr Dr. Schmidt erwidert, laut Regierungserklärung sollen Schulen, die dies wünschten, in den Ganztag überführt werden. Man könne dies für das nächste Jahr beantragen, er wisse aber nicht, ob das Programm so fortgeführt werde.

 

Frau Heidemann teilt mit, der Ganztagsbetrieb an der Heideschule seit 2004 sei erfreulicherweise so gut angenommen worden, dass es in diesem Jahr erforderlich geworden sei, eine 3. Gruppe einzurichten. Die Gebäudewirtschaft werde dies in den Sommerferien schaffen, es werde dann ein zusätzlicher Gruppenraum eingerichtet. Die vorhandene Küche werde auch daraufhin ausgerichtet, 25 Kinder mehr zu versorgen. Zudem werde an dieser Schule das Brandschutzkonzept verwirklicht, ein zweiter Fluchtweg werde eingerichtet. All dies werde in den Sommerferien erledigt, so dass fristgerecht zum neuen Schuljahr alles fertiggestellt sein werde.

 

Herr Dr. Schmidt verdeutlicht noch einmal, dass die Frage von Frau Fischbach sich nicht auf die offene Ganztagsschule im Grundschulbereich bezogen habe, sondern auf den Ganztag im Hauptschulbereich. Bei der OGS im Grundschulbereich gebe es noch die 4. Phase, die sich auf das Jahr 2007/08 beziehe. Man habe ausgerechnet, dass man für den Gesamtausbau etwa 3 Millionen Euro benötige, um die beantragten Maßnahmen umzusetzen. Der Eigenmittelanteil liege bei etwa 2 Millionen Euro. Diese 2 Millionen seien in keinem Haushaltsplan enthalten, daher gebe es voraussichtlich ein etwas abgespecktes Programm, welches nach dem Sommer vorgestellt werde. Es gebe eindeutige Hinweise vom Kämmerer, dass er zunächst nicht bereit sei, diese 2 Millionen Eigenmittel zusätzlich bereitzustellen. Dies betreffe nicht das Programm Phase 3.

 

Herr Arnusch erkundigt sich nach der geplanten Nottreppe an der Wesselbachschule.

 

Frau Heidemann erwidert, die Maßnahme sei zwar im Wirtschaftsplan enthalten, jedoch liege die Baugenehmigung noch nicht vor. Der Ausführungszeitraum betrage etwa drei Monate, weshalb die Maßnahme nicht in den Ferien durchgeführt werden könne.

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Beschluss:

 

Die vorgestellten Ausbauplanungen werden zur Kenntnis genommen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

x

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

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