14.06.2006 - 7.6 V. Änderung der Gebietsordnung (2. Lesung)- Unt...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Dr. Schmidt erklärt, es habe im Haupt- und Finanzausschuss eine Diskussion gegeben, die besonders das Thema “Grillen” beinhaltet habe. Daraufhin habe der HFA einen modifizierten Beschluss gefasst. Er trägt den abgeänderten Beschluss vor und schlägt vor, diesem zu folgen.

Beschluss:

 

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die V. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hagen (Gebietsordnung –GebietsO-) vom 24. Oktober 1985, wie sie als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, mit folgender Ausnahme:

 

Die Änderung des § 16 (Grillen im Freien), die in der Begründung der Vorlage enthalten ist, entfällt.

 

Die Vorlage wird zum 10.07.2006 realisiert.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: