14.06.2006 - 3 Mitteilungen

Herr Dr. Schmidt berichtet, er müsse eine für die Bezirksvertretung negative Mitteilung vortragen. Die Verwaltung werde dem Rat vorschlagen, in seiner nächsten Sitzung die Unzulässigkeit des am 01.06.06 eingereichten Bürgerbegehrens festzustellen. Er zitiert aus der Vorlage, in welcher beschrieben wird, in welchen Punkten das Bürgerbegehren formell durchaus zulässig sei. Die Unzulässigkeit ergebe sich jedoch aus dem Mangel an durchführbaren Vorschlägen für eine Kostendeckung der geforderten Maßnahmen. Diese Vorlage gehe den Fraktionen in Kürze zu.

 

Frau Kabeck erläutert, bezüglich der Hinweisbeschilderung Schloss Hohenlimburg an der A1 habe die Bezirksregierung der touristischen Hinweisbeschilderung in Fahrtrichtung Bremen zugestimmt. Die Bezirksregierung habe in diesem Zusammenhang um einen Schilderentwurf gebeten, dieser werde derzeit von Frau Dettmann entwickelt.

Die Hinweisbeschilderung zum Kirchenbergstadion sei beim Landesbetrieb immer noch in Prüfung, es werde noch auf eine Anordnung der Bezirksregierung gewartet. Sobald diese vorliege, erfolge die Umsetzung.