05.04.2006 - 5.1 Planung Autobahnabfahrt "Am Hammacher"

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Leisten sagt, über diese erforderliche Autobahnabfahrt werde nun bereits seit zehn Jahren gesprochen. Deswegen habe man noch einmal nachfragen wollen, wie der derzeitige Stand der Planung aussehe.

 

Herr Bauhaus erwidert, die Nachfrage sei sicherlich berechtigt. Vor langer Zeit habe die Stadt Hagen bereits einmal den Autobahnanschluss beantragt. Dies sei deutlich abgelehnt worden. Im Rahmen der Überlegungen zum Bebauungsplan Lennetal und zur Anschlussstelle in Reh sei die Verwaltung dann noch einmal im Jahr 2003 an den Landesbetrieb Straße herangetreten, wobei man sich vorher habe beraten lassen, wie der Antrag formuliert werden solle. Dieser sei eingereicht worden, sei dann beim Landesbetrieb Straße erst einmal hängengeblieben. Es seien Rückfragen erfolgt, die seitens der Stadt Hagen beantwortet worden seien. Nach größerer zeitlicher Verzögerung sei der Antrag dann beim Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen angekommen. Im Jahre 2005 sei er dann mit neu aufgeworfenen Fragen zurückgekommen, von denen man eigentlich geglaubt habe, sie nach vorheriger Rücksprache mit dem Autobahnamt Hamm bereits beantwortet zu haben. Dies sei jedoch nicht der Fall gewesen, weshalb man Zweifel haben könne, dass alle Unterlagen vollständig an das Landesministerium durchgedrungen waren. Man habe daraufhin noch einmal mit dem Landesbetrieb gesprochen und von dort einige Anregungen bekommen, wie man formulieren solle. Das Ganze sei nun wieder unterwegs an den Landesbetrieb Straße als Vorprüfstelle für den Landesverkehrsminister. Die Stadt Hagen sei aus eigener Regie 2003 erneut tätig geworden. Inzwischen sei 2006 und man hoffe, Ende des Jahres vom Verkehrsminister endlich eine Antwort zu haben. Der Zwischenbescheid, der vom Ministerium an den Landesbetrieb zurückgekommen sei, sei sehr zurückhaltend formuliert gewesen und habe eher negativ geklungen. Seitdem seien jedoch einige Dinge nacherörtert worden. Man könne nur auf einen positiven Ausgang hoffen. Die Antwort komme dann vom Verkehrsminister über den Landesbetrieb Straße.

 

Herr Hulvershorn fragt nach, ob trotz dieser ausführlichen Ausführungen ein Beschluss gewünscht werde.

 

Herr Leisten beantragt, beschließen zu lassen.

 

 

Daraufhin ergeht folgender

Beschluss:

 

Die Fachverwaltung möge darstellen, in welchem Stadium sich die Planung der Autobahnabfahrt “Am Hammacher” befindet und wie sich die Terminerwartung derzeit darstellt.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen