05.04.2006 - 7.4 Wiederherstellung der Fahrbahndecke Benekestr.v...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Arnusch fragt, ob es sich bei dieser Maßnahme um eine von Herrn Bauhaus beschriebene Erneuerungsmaßnahme nach einem Zeitablauf von 20 bis 30 Jahren handele. Irgendwann seien ja nach erster Fertigstellung der Straße bereits Abgaben gezahlt worden. Es gehe ihm jetzt darum, dass Anwohner nicht zu oft zahlen müssten.

 

Herr Haneke erwidert, nach ca. 25 bis 30 Jahren weise eine Straße einen dermaßen starken Verschleiß auf, dass eine Erneuerung erforderlich sei und die anfallenden Kosten nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) auf die Bürger umgelegt werden könnten. Er führt weiter aus, er halte den vorliegenden Fall für ein äußerst klassisches Beispiel und erläutert noch einmal ausführlich den Inhalt der Vorlage.

Zudem wolle er darauf aufmerksam machen, dass das Stadtgebiet Hagen 660 km Straße umfasse. Nach dem vergangenen Winter seien die Straßen in einem absolut desolaten Zustand, aufgrund der vorliegenden Rechtslage sei die Stadt Hagen sogar verpflichtet, sich das Geld wiederzuholen. Wenn man die Maßnahmen mit allen Leitungsträgern gut koordiniere, dann bliebe für den Eigentümer eine relativ moderate Summe zu finanzieren.

 

Herr Arnusch möchte eine Ergänzungsfrage stellen. In der Vorlage sei von 240 m die Rede. Er wolle nun wissen, ob auch lediglich die Anwohner auf diesem Straßenstück für die Mitfinanzierung herangezogen würden.

 

Herr Haneke bestätigt dies.

 

Herr Dr. Neimeier fragt, wie viele Anlieger auf diesen 240 m leben.

 

Herr Haneke antwortet, es handele sich hier um 23 Grundstücke zwischen jeweils 500 – 1000 m².

 

Es ergeht folgender

Beschluss:

 

1.       Dem vorgestellten Vorhaben wird zugestimmt.

 

2.       Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Bürgerinformation durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
x	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	12
Dagegen:	1
Enthaltungen:	0