05.04.2006 - 7.5 Straßenbau "Ortseingang Reh"einschl. Optimierun...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Bauhaus verweist auf die aushängenden Pläne. Inhaltlich seien diese im letzten Jahr bereits beschlossen worden, der Bebauungsplan für den Ortseingang Reh sei inzwischen rechtsverbindlich.

Nun müsse ein Baubeschluss herbeigeführt werden, die heute hier aushängende Planung sei die Ausführungsplanung. Man wolle noch in diesem Jahr mit der Verbandsstraße beginnen, im nächsten Jahr mit den weiteren Maßnahmen fortfahren und den gesamten Bereich im Jahre 2008 zum Abschluss bringen.

Er erläutert anschließend ausführlich die aushängenden Pläne und weist darauf hin, dass die Finanzierung der Maßnahmen gesichert sei.

 

Herr Leisten fragt, ob es nicht als sinnvoll erachtet werden könnte, im Zuge der Baumaßnahmen den Paulshof mit an die Florianstraße anzubinden.

 

Herr Bauhaus erwidert, er könne sich erinnern, dass seinerzeit bei Aufstellung des Bebauungsplans mit großer Vehemenz dagegen argumentiert worden sei, da die Befürchtung bestanden habe, dass ein zu großer Schleichverkehr entstehen könnte. Er rate dringend davon ab.

 

Herr Sondermeyer hält die Maßnahme an der Verbandsstraße für richtig, allerdings komme ihm die geplante zweite Linksabbiegerspur vor wie eine Zufahrt für McDonald`s. Er wolle wissen, ob sich McDonald`s an den Kosten beteiligen werde. Bezüglich des Kreisverkehrs stelle sich ihm die Frage, ob das Geld woanders nicht sinnvoller angelegt werden könnte, da er eine verkehrliche Notwendigkeit nicht sehe. Außerdem wolle er wissen, inwieweit das Land Nordrhein-Westfalen an der Finanzierung beteiligt sei.

 

Herr Bauhaus erwidert, die Ein- und Ausfahrt von McDonalds`s sei nur in Richtung Kreisel vorhanden. Allein dies habe einen verkehrlichen Vorteil, da das durch McDonald`s hervorgerufene Verkehrsaufkommen nicht gering sei. McDonald`s sei an der weiteren Finanzierung nicht beteiligt, habe für die eigene Erschließung und Zufahrt bezahlt. Für die weiteren Maßnahmen sei die Finanzierung jedoch gesichert, die Mittel seien vorhanden. Der Kreisverkehrsplatz sei Bestandteil des Bebauungsplanes und somit bereits beschlossen worden. Die Gestaltung des Ortseingangs Reh trage sicherlich auch zur Beruhigung des Verkehrs bei. Der Kreisel als solcher verdeutliche die Verkehrsführung, verbessere die Ausfahrt aus McDonald`s.

 

Herr Dr. Neimeier sagt, er teile die Bedenken von Herrn Sondermeyer. Eine solch große Summe für einen Kreisel auszugeben, halte er nicht für sinnvoll.

 

Herr Bauhaus erwidert, der Kreisel bedecke nicht mehr Fläche als ein signalgeregelter Knotenpunkt und passe von der Größe her gut in die vorhandenen Verkehrsflächen. Er koste nicht 1,1, Millionen Euro, die übrigen Maßnahmen kosteten ein Vielfaches davon. Der Kreisel sei nichts anderes als eine andere Knotenpunktform und erhöhe die Kosten nur marginal.

 

Herr Eschenbach weist darauf hin, man habe die Verschönerung des Ortseingangs Reh beschlossen und die vorgestellte Planung sehe sicherlich schick aus. Herr Bauhaus habe die Maßnahmen gut erklärt, die für einen venünftigen Verkehrsfluss sorgen würden. Die Finanzierung sei gesichert, die Anlieger würden nicht belastet, man solle daher so beschließen.

 

 

 

Es ergeht folgender

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Beschluss:

 

1.       Die Bezirksvertretung Hohenlimburg und der Stadtentwicklungsausschuss nehmen die Vorlage zur Kenntniss.

 

2.       Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt den Ausbau des Bereiches “Alter Reher Weg” und die Optimierungsmaßnahmen an der Verbandsstaße in der vorgestellten Art und Weise.

 

3.       Die Bauausführung erfolgt zwischen Spätsommer 2006 und Frühjahr 2008.

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen