08.03.2006 - 9 Anfragen gem. § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

Herr Buschkühl macht auf die defizitäre Haushaltslage der Stadt Hagen aufmerksam.

Es bestünden Schulden in Höhe von ungefähr 850 Millionen Euro. Trotz dieses finanziellen Hintergrundes solle nun ein 25 Millionen teures Bad gebaut werden. Rechne man noch Baunebenkosten und die erfahrungsgemäß hinzukommenden Verteuerungen während des Baues hinzu, könne man von einer Summe in Höhe von 40 Millionen Euro ausgehen.

Angesichts dieser Zahlen und des zu erwartenden Bevölkerungsrückgangs auf 180.000 Einwohner im Jahr 2015 wolle er fragen, ob sich ein solcher geplanter Zentralbad-Neubau überhaupt finanzieren lasse. Eine schriftliche Antwort wolle er gern vom Landesrechnungshof haben, der die Finanzierungsplanung von Hagenbad überprüfen und darüber Bericht erstatten solle.

 

Herr Eisermann fragt, ob die Möglichkeit bestehe, eine Kopie der Rede des Oberbürgermeisters anlässlich seiner Amtseinführung zu erhalten.

 

Herr Hulvershorn erwidert, man werde der Frage nachgehen.

 

Herr Eisermann hätte gern die Auskunft, wieviel Geld der Hohenlimburger Schwimmverein in den letzten zwei Jahren von der Stadt Hagen bzw. von Hagenbad bekommen habe.

 

Herr Hulvershorn erwidert, diese Frage könne hier nicht beantwortet werden.

 

Herr Königsfeld ergänzt, da Hagenbad über eine eigene Rechtspersönlichkeit verfüge, sei die Frage direkt an Hagenbad zu richten.

 

Herr Arnusch fragt, ob im Haushaltsplan dafür eine Kostenstelle vorgesehen sei.

 

Herr Hulvershorn lehnt eine Diskussion darüber ab.