08.03.2006 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Herr Hulvershorn begrüßt die Anwesenden und eröffnet die heutige Sitzung.

Er bittet damit einverstanden zu sein, wegen der besonderen Dringlichkeit die Tagesordnung gemäß § 6 Abs. 5 der Geschäftsordnung um den Punkt “Bäderkonzept” zu erweitern. Beschlussvorschlag und Begründung lägen als Tischvorlage aus. Er schlage vor, diesen Punkt unter Nummer 5 der Tagesordnung zu beraten. Die Folgepunkte rückten dann jeweils um eine Ziffer auf.

Desweiteren solle unter TOP 7.7., jetzt 8.7., die mitversandte Vorlage zum Thema “Planungsrecht Im Spieck” beraten werden. Der Vorlagengeber habe diesen Punkt nicht fristgerecht zur Tagesordnung angemeldet.

 

Gegen die Ergänzung der Tagesordnung bestehen keine Bedenken.

 

Herr Leisten kündigt an, zu TOP 7.1., nun 8.1., einen zusätzlichen Antrag stellen zu wollen, dessen Text soeben verteilt worden sei.