26.04.2006 - 5.2 Vorschlag der SPD/CDU Fraktion betr.Tempo 30 Zo...

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Wortprotokoll

Herr Schmidt unterstützt  den Beschlussvorschlag und empfiehlt der Bezirksvertretung , Einzelheiten zur  Vorgehensweise mit dem Fachbereich für Grünanlagen und Straßenbetrieb  abzusprechen.

 

Herr Erdtmann schlägt  vor, den Beschlussvorschlag zu erweitern, um somit  zusätzlich eine Schablone mit der Ziffer 2 erwerben zu können. 

 

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Beschluss:

 

Für die Anschaffung von Schablonen und Farbe zur Erstellung von Tempo - 20 und - 30  - Markierungen auf den Straßen, stellt die Bezirksvertretung Hagen-Nord einen Betrag bis zu *1000,-- Euro jährlich aus den bezirksbezogenen Mitteln zur Verfügung.

Antragstellungsverfahren und eventuell anfallende Verwaltungsgebühren werden durch die Bezirksvertretung übernommen.

Die Anbringung soll, nach Absprache mit der Verwaltung, durch die Antragsteller (Bürger/Innen) vorgenommen werden.

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 14

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0