15.03.2006 - 5.3 Vorschlag der SPD-Fraktion betr.Niederste Hülsb...

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Wortprotokoll

 

Auf Wunsch von Herrn Mosch gibt Herr Arndt anhand der Stellungnahme des Bauordnungsamtes (Anlage 5) einen Sachstandsbericht zum Gut “Niederste Hülsberg”. Im Januar hat es ernsthafte Gespräche mit einem Kaufinteressenten, der dort eine Hühnerhaltung geplant habe,  gegeben. Leider sei  zu diesem Zeitpunkt die Problematik mit der  Vogelgrippe aufgetreten.  Dadurch sei  es zu Verzögerungen der Veräußerungsgespräche gekommen. Der Interessent befürchte darüber hinaus Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit der Hühnerhaltung, so dass, das Grundstück Niederste Hülsberg für seine Interessen nicht mehr geeignet sein könnte. Bei dieser Sachlage müsse, so Herr Arndt, davon ausgegangen werden, dass sich kurzfistig an den Eigentumsverhältnissen nichts ändern werde. Seitens der Stadt müssen jetzt die angekündigten Sicherungsmaßnahmen  vorgenommen werden. In der Maisitzung solle erneut über den Sachstand berichtet werden.

 

Herr Mosch betont, dass der Aufgabenkatalog mit den 10 wichtigsten Sicherungsmaßnahmen schnellstmöglich abgearbeitet werden müsse.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Mosch, Arndt, Gerbersmann und Kohaupt.     

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