13.12.2006 - 6.6 Kleider- und Schuhcontainerhier: Bericht entspr...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hier liegen Stellungnahmen vom Fachbereich Planen und Bauen sowie vom Fachbereich Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte vor, die als Anlage 2 und 3 Gegenstand der Niederschrift sind.

 

Herr Dr. Eversberg erläutert das Verfahren zum Entfernen der Kleider- und Schuhcontainer im Detail.

 

Herr Weber teilt mit, dass der Bezirksvertretung Haspe das rechtliche Verfahren bekannt sei, jedoch immer wieder nach Melden der Standorte im öffentlichen Straßenraum nichts passiere.

Seiner Meinung nach müsse es möglich sein, die Standorte zu benennen und umgehend der entsprechenden Fachverwaltung zu melden, damit diese konkret bearbeitet werden können.

 

Abschließend verständigt man sich darauf, dass auch die Mitglieder der Bezirksvertretung Haspe alle gesichteten Standorte melden, um gezielt vorzugehen.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe nimmt den Zwischenbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

Dafür:

15

 

Dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0