09.08.2006 - 6.11 10. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Hagen v...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.11
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Mi., 09.08.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB30 - Rechtsamt
- Bearbeitung:
- Sonja Bendicks
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Dietrich greift die vorgeschlagene Anhebung
der Wertgrenzen auf und spricht sich dagegen aus.
An der folgenden Diskussion beteiligen sich Frau
Bremser, Frau Enders sowie die Herren Dr. Eversberg vom Rechtsamt, Weber,
Dietrich, Grothe und Gockeln.
Hierbei werden alle Bereiche aufgezeigt, bei
denen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Haspe dagegen aussprechen.
Herr Weber ruft darauf hin alle Änderungspunkte
einzeln auf und lässt einzeln darüber abstimmen. Da das Abstimmungsergebnis bei
allen Punkten einstimmig ausfällt, erfolgt nachfolgender Beschluss.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen einen Beschluss zu fassen wie er Gegenstand der Verwaltungsvorlage 1025/2005 ist mit folgenden Änderungen:
§ 10 Abs. 2 Buchstabe f) (Teil 3, Seite 210 der Begründung),
§ 10 Abs. 2 Buchstabe s) (Teil 3, Seite 310 der Begründung) und
§ 10 Abs. 3 Satz 1 (Teil 3, Seite 410 der Begründung)
sollen in der alten Fassung beibehalten werden.
