05.04.2006 - 7.4 Bebauung Baukloh-Süd

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hier liegt eine Stellungnahme der Verwaltung vor, die als Anlage 11 Gegenstand der Niederschrift ist.

Herr Kirchhoff bezieht sich auf diese Stellungnahme und erläutert detailliert die Vorgehensweise der Verwaltung.

Herr Weber fragt, inwieweit der 15.04.2006 als Anfangstermin realistisch ist und wie die Verwaltung bei Nichteinhaltung vorgehen wird.

Herr Kirchhoff versichert, dass dies geprüft wird und schildert die rechtlichen Möglichkeiten bei Nichteinhaltung.

Es folgt eine kurze inhaltliche Diskussion zu den Sanktionsmaßnahmen und deren zeitliche Umsetzung. Hieran beteiligen sich Frau Bremser sowie die Herren Dr. Geiersbach und Grothe.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und erwartet einen erneuten Bericht in ihrer Sitzung am 10. Mai 2006.

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

Dafür:

13

 

Dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0