05.04.2006 - 6.2 Vorschlag der SPD-Fraktion gem. § 6,3 der Gesch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Mi., 05.04.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage BBM
- Federführend:
- 162 Bezirksverwaltungsstelle Haspe
- Bearbeitung:
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Hier liegt eine Stellungnahme des Rechtsamtes
vor, die als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift ist.
Herr Thieser führt für die SPD-Fraktion aus, dass
ihm die juristische Interpretation fraglich erscheine und er derzeit die
Angelegenheit überprüfen möchte um ggf. im Mai erneut das Thema aufzugreifen.
Herr Dietrich spricht sich für die CDU-Fraktion
inhaltlich ebenso aus.
Beschluss:
Es wurde kein Beschluss gefasst.