05.04.2006 - 6.6 Vorschlag der SPD-Fraktion gem. § 6,3 der Gesch...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hier liegt eine Stellungnahme des Liegenschaftsamtes vor, die als Anlage 7 Gegenstand der Niederschrift ist.

Herr Thieser stellt den Antrag der SPD-Fraktion vor und reißt kurz die Historie hierzu an. Er beantragt den Beschlussvorschlag dahingehend zu ergänzen, dass die Verwaltung mit dem Hasper Schützenverein, dem Computerclub Haspe und der Begegnungsstätte Hasper Hammer verhandeln möge.

Herr Dietrich bezieht sich auf die Stellungnahme der Verwaltung und beantragt für die CDU-Fraktion diesen Tagesordnungspunkt bis zur Sitzung der BV-Haspe am 10.Mai 2006 zu vertagen.

 

Herr Weber stellt den Vertagungsantrag zur Abstimmung.

 

Bei 4 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen und 1 Stimme, die nicht mitgewirkt hat, ist der Tagesordnungspunkt nicht vertagt.

 

An der inhaltlichen Diskussion über die zukünftige Nutzung des Fabrikgebäudes Hasper Hammer beteiligen sich die Herren Gockeln, Dietrich, Althaus, Hoffmann, Thieser, Weber und Flebus.

Hierbei geht es sowohl um die möglichen Interessenten als auch um die finanzielle Gestaltung.

 

Herr Weber erinnert daran, dass die Bezirksvertretung Haspe bereits seit 8 Jahren bemüht ist dieses Gebäude mit Leben zu füllen, ohne städtische Gelder in Anspruch zu nehmen.

 

Herr Dietrich beantragt Sitzungsunterbrechung.

 

 

Die Sitzung wird in der Zeit von 15.55 Uhr bis 16.05 Uhr unterbrochen.

 

 

Anschließend formuliert Herr Thieser einen geänderten Beschlussvorschlag, der nachstehend entsprechend des Beschlusses übernommen wird.

 

Herr Dietrich stellt auf die Eingangsdiskussion ab und spricht sich für die CDU-Fraktion aus, diesen Beschlussvorschlag abzulehnen. Er bittet die Verwaltung um zeitnahen kontinuierlichen Sachstandsbericht.

 

Herr Weber stellt den Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion zur Abstimmung.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe fordert den Haupt- und Finanzausschuss auf, das Fabrikgebäude Hasper Hammer an den Hasper Schützenverein, den Computerclub Haspe und an die Begegnungsstätte Hasper Hammer zu vermieten.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

Dafür:

7

 

Dagegen:

4

 

Enthaltungen:

1