01.02.2006 - 6.1.6 Zustand der Straßen nach Aufbrüchen im Stadtbez...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Weber erläutert den Antrag.

Herr Zillner begrüßt diesen Antrag - zeigt jedoch im Detail die personelle Besetzung in diesem Bereich auf, die eine bessere Kontrolle derzeit nicht ermöglicht. Von zwei Stellen sei derzeit nur eine besetzt. 

In der nachfolgenden Diskussion, an der sich die Herren Thieser, Weber, Zillner und Dietrich beteiligen, werden sowohl mögliche vertragliche Bedingungen mit ausführenden Firmen als auch das Verfahren der Stellenbesetzung thematisiert.

Herr Zillner geht davon aus, dass die Stelle zügig wieder besetzt wird und versichert bis dahin einen sensiblen Umgang mit dieser Problematik.

Nachdem Herr Weber auf die Frist bei Gewährleistungsansprüchen eingeht, ergeht nachfolgender Beschluss. 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe beauftragt die Verwaltung, den Personaleinsatz bei Straßenaufbrüchen so zu verändern, dass die Aufbrucharbeiten und die daraus resultierenden Wiederherstellungsarbeiten besser kontrolliert und Gewährleistungsansprüche gegenüber den verursachenden Firmen schneller und besser realisiert werden können. Um dieses zu gewährleisten müssen gegebenenfalls innerhalb des Amtes andere Personaleinsatzschwerpunkte gebildet werden, ohne das Personal aufzustocken.

Die Verwaltung wird beauftragt, in der Sitzung der Bezirksvertretung am 05. April 2006 entsprechend zu berichten.