29.11.2006 - 5.5 Verwendung bezirksbezogenen Mittel nach § 37 Ab...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Wölm erklärt mit einigen Worten, welche Inhalte dieses Buch im Allgemeinen habe und berichtet, dass dieser Beschlussvorschlag von der Bezirksvertretung Mitte bereits beschlossen wurde. Er weist darauf hin, dass dies eine Form der Stadtwerbung sei und man als Sponsor im Buch genannt werde.

 

Herr Springiewicz möchte wissen, was bei einem eventuellen Verkauf aller Bücher mit dem Überschuss geschehe. Ob man den zur Verfügung gestellten Betrag dann wieder zurück erhalte. Er ist der Auffassung, dass die Bezirksvertretungen in dieser Angelegenheit nicht die richtigen Ansprechpartner seien.

 

Herr Wölm verneint diese Frage und plädiert aufgrund des bereits genannten Grundes der Stadtwerbung, für eine Unterstützung in dieser Höhe.

 

Weiterer Diskussionsbedarf besteht nicht.

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/ Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln nach § 37 Abs. 3 GO NRW dem Ardenku Verlag für die Buchpublikation „HagenKunst“ einen Betrag in Höhe von

 

1000,00€

 

aus der Haushaltsstelle 7900.664.0050.4 – Stadtwerbung –

 

zur Verfügung.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 11

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   1

 

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