29.11.2006 - 6.3 Abschluss einer Konsensvereinbarung zwischen de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 29.11.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:08
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 23 Fachbereich Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte
- Bearbeitung:
- Holger Klinkmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wölm kommt auf die bisher bestandenen Bedenken zu dieser Vereinbarung zurück und erklärt, dass diese, insbesondere aufgrund der Stellungnahmen der Verwaltung, ausgeräumt werden konnten, sodass einer Beschlussfassung am heutigen Tage nichts entgegenstehe.
Wortbeiträge dazu werden nicht gewünscht, sodass Herr Wölm darüber abstimmen lässt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss
folgenden Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, mit der BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW mbH (BEG), Am Hauptbahnhof 3, 45127 Essen, eine Konsensvereinbarung gem. Ziffer II der Begründung abzuschließen.
Der Beschluss ist bis zum
31.12.2006 umzusetzen.