29.11.2006 - 2 Mitteilungen

a)

Frau Priester-Büdenbender teilt mit, dass im Wirtschaftsplan der GWH für 2007 bis 2010 keine Mittel für das Feuerwehrgerätehaus Dahl berücksichtigt wurden. Hingegen seien Ansätze für die Feuerwehrgerätehäuser Vorhalle (geplanter Neubau) und Steinhausstraße (Umbaumaßnahme) sehrwohl aufgeführt.

Aus diesem Grund bittet Frau Priester-Büdenbender die Mitglieder der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl, sich diesem Thema in der Januar-Sitzung anzunehmen.

 

b)

Herr Wölm wünscht, sowohl Herrn Dr. Lemme als auch Herrn Zillner, Fachbereichsleiter vom Fachbereich für Grünanlagen und Straßenbetrieb, aufgrund deren derzeitiger Erkrankungen für die weitere Genesung alles Gute.

 

 

c) Hinweis der Schriftführerin:

 

Mit der Einladung sind folgende Mitteilungen versandt worden und daher nicht mehr als Anlage Gegenstand der Niederschrift:

 

Anlage 2.1                         Mitteilung durch Herrn Schäfer bezüglich der Öffnungszeiten und Kontaktmöglichkeiten des Stadtumbaubüros

 

Anlage 2.2             Mitteilung durch das Amt des Oberbürgermeisters bezüglich des Ausfalls der Sicherungsanlagen am Bahnübergang Priorei

(3 Seiten)

 

Anlage 2.3                         Mitteilung des Amtes für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen bezüglich des Vorwegweisers für LKW Richtung Hagen-Delstern

 

Anlage 2.4             Mitteilung des Umweltamtes bezüglich der Durchführung von Immissionsmessungen im Umfeld der Fa. Uebelgönne (2 Seiten)

 

Anlage 2.5             Mitteilung des Fachbereiches Jugend und Soziales bezüglich zum Stand der Kindergartenplanung für den Stadtbezirk Eilpe/Dahl

 

Anlage 2.6             Mitteilung der Grundschule Eilpe – Dankschreiben für den Zuschuss für das Präventionsprojekt gegen sexuellen Missbrauch

 

Anlage 2.7             Mitteilung des Fachbereiches Immobilien. Wohnen und Sonderprojekte – Beantwortung einer Anfrage gemäß § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung des Rates

 

Anlage 2.8             Mitteilung des Fachbereiches Jugend und Soziales – Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl zum TOP I.4.7 aus der Sitzung vom 25.10.2006 (2 Seiten)

Anlage 2.9             Öffentliche Beschlussausfertigung des Schulausschusses aus der Sitzung vom 14.11.2006 betreffend der befristeten Schließung des Schulhofes der Grundschule Eilpe, Selbecker Straße

 

Anlage 2.10          Mitteilungen betreffend der Vorlage der Verwaltung 0780/2006 – Abschluss einer Konsensvereinbarung mit der BahnflächenEntwicklungsGesellschaft mbH NRW (4 Seiten)

 

Anlage 2.11          Zusammenfassung der für den neuen FNP beantragten Wohnbauflächen

 

Anlage 2.12          FNP Neuaufstellung – Anträge „Externe“

 

 

d) Hinweis der Schriftführerin:

 

Weitere Mitteilungen waren als Tischvorlage ausgelegt und sind als Anlage Gegen-stand der Niederschrift:

 

Anlage 2.13          Öffentliche Beschlussvorlage des Fachbereiches Grünanlagen und Straßenbetrieb – 0975/2006

Betreff: Maßnahme zur Kostenreduzierung und Einnahmesteigerung im Bereich der städtischen Friedhöfe (8 Seiten)

 

Anlage 2.14          Mitteilung durch Herrn Bleicker bezüglich des evangelischen Kindergartens in der Franzstraße 107

 

Anlage 2.15          Mitteilung des Amtes für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen bezüglich der Parksituation vor dem Kindergarten in der Franzstraße 107

 

Anlage 2.16          Mitteilung des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz - Stellungnahme zur Einwohneranfrage betreffend der Sicherstellung der Eintreffzeiten am Notfallort während der Straßenbauarbeiten auf der

B 54 8 (3 Seiten)

 

Anlage 2.17          Mitteilung des Amtes für Schulverwaltung und Hochschulwesen bezüglich der Anfrage der SPD-Fraktion für die Sitzung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl am 29.11.2006 zum TOP I.3.1– Anmeldezahlen der Grundschulen im Bezirk

 

Anlage 2.18          Mitteilung des Fachbereiches Stadtentwicklung und Stadtplanung

                               zum TOP I.4.1 in der Sitzung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl am 29.11.2006

 

Anlage 2.19          Mitteilung: hier: Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl vom 30.11.2005 zum TOP I.6.1 der Sitzung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl am 29.11.2006 (3 Seiten)

Anlage 2. 20         Antrag für die Aufnahme in den Flächennutzungsplan von Herrn Klaus Kampmann (3 Seiten)