29.11.2006 - 1 Einwohnerfragestunde

Beginn:16.08 Uhr

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Wölm darum, den Tagesordnungspunkt I.6.4 vorzuziehen, aufgrund des erwarteten Abstimmungsergebnisses der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl für den zeitgleich tagenden Sport- und Freizeitausschuss.

 

Weiterhin erklärt Herr Wölm, dass der Tagesordnungspunkt I.4.3 in der heutigen Sitzung nicht behandelt wird.

 

Gegen diese Änderungen bestehen keine Bedenken.

 

Hinweis der Schriftführerin:

 

Aus redaktionellen Gründen ist die Niederschrift in der ursprünglichen Reihenfolge der Tagesordnung verfasst.

 

 

 

1.         Einwohnerfragestunde

 

 

Herr L., der als Pfarrer zuständig für den Kindergarten Franzstraße 107 ist, fragt an, ob die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl dazu bereit sei, sich für den Weiterbestand des Kindergartens in der Franzstraße einzusetzen und die Problematik dem Rat der Stadt Hagen vorzutragen.

Herr L. begründet seine Bitte damit, dass die Aussage von Frau Haack vom Fachbereich Jugend und Soziales - es stünden ausreichend Betreuungsplätze für die Kinder auch nach der Schließung zur Verfügung – nicht richtig sei.

So möchte Herr L. wissen, ob die Stadt Hagen bei bestehendem Bedarf nochmals finanziell einspringen kann.

 

Herr Wölm kann diese Frage nicht beantworten und erklärt darüber hinaus, dass mit den Mitteln der Bezirksvertretung die Unterhaltung eines Kindergartens nicht möglich ist.

 

Frau S., Mutter eines Kindes welches den betroffenen Kindergarten besucht, möchte wissen, ob die Betreuung von kleinen Kindern nicht Vorrang vor allem Anderen habe.

 

Herr Wölm beantwortet dies damit, dass es darüber hinaus auch noch weitere Probleme gebe, die möglicherweise gleichwertig zu betrachten seien. So seien die Möglichkeiten einer finanziellen Unterstützung aller bestehenden Probleme mit den Mitteln der Bezirksvertretung ebenfalls sehr beschränkt. Zudem habe die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nur ein Anhörungsrecht.

 

Herr Dahme rät aufgrund dessen, dass die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl in dieser Angelegenheit nicht beschlussfassendes Gremium ist, dieses Problem im Jugendhilfeausschuss vorzutragen.

 

Weitere Fragen werden nicht gestellt.