16.08.2006 - 2 Mitteilungen

 

2.                  Mitteilungen

 

 

a)        

 

1.         Herr Wölm teilt mit, dass im Zusammenhang der geplanten Schulbaubereisung am 07.09.2006 ebenfalls die beiden Jugendzentren im Stadtbezirk Eilpe/Dahl besucht werden.

 

2.         Ferner teilt Herr Wölm mit, dass ein Treffen mit einem Vertreter der Post AG, Herrn Dr. Lemme, Herrn Bleicker und Herrn Wölm selbst ergeben habe, dass zwar die Postfiliale in Eilpe wie in gewohnter Weise zukünftig nicht mehr existieren werde, jedoch durch Umwandlung in eine Postagentur weiterhin in Eilpe Postdienste angeboten werden. Man habe darauf hingewiesen, dass mit Außnahme der Fläche zwischen den Geschäften Aldi und Lidl an keiner weiteren Stelle ein behindertengerechter Zugang besteht, der jedoch nach dem Landesbehindertengesetz zwingend erforderlich ist.

Einen konkreten Zeitraum für diese geplante Veränderung gebe es derzeit noch nicht.

 

b)        

 

1.         Herr Springiewicz teilt zum einen mit, dass er an dem Termin der Schulbaubereisung nicht teilnehmen könne.

 

2.         Außerdem teilt Herr Springiewicz seinen Unmut bezüglich der geplanten Umwandlung der Postfiliale in Eilpe mit und ist der Meinung, die Büger und Betriebe zu entsprechenden Protestaktionen aufzufordern.

 

 

 

c)         Hinweis der Schriftführerin:

 

Mit der Einladung sind folgende Mitteilungen versandt worden, daher nicht mehr als Anlage Gegenstand der Niederschrift:

 

 

Anlage 2.1:    Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 26.04.2006 der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl per E-Mail durch Herrn Vosloh bezüglich des Wildschutzzaunes an der B54

 

Anlage2.2:     Beantwortung der Anfragen des Herrn Dr. Preuß aus der Sitzung vom 31.05.2006 der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl durch Frau Kersting bezüglich des ersten Nachtrages zur Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

 

 

Anlage 2.3:    Beantwortung der Anfrage des Herrn Neuhaus aus der Sitzung vom 31.05.2006 der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl durch 62/0010 bezüglich des Eigentümers des Grundstücks “Priorlinde”

 

Anlage 2.4:    Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 31.05.2006 der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl durch 66/32 bezüglich des 100 - Alleen – Programmes

 

Anlage 2.5:    Beantwortung der Anfrage des Herrn Neuhaus aus der Sitzung vom 31.05.2006 der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl durch 63/20 bezüglich des Ruhnensteines

 

Anlage 2.6:    Terminmitteilung der Schulbaubereisung 2006 durch den Bezirksvorsteher Herrn Wölm

 

Anlage 2.7:    Schreiben der AG der Schulpflegschaften der Hagener Grundschulen bezüglich auf die geänderten Reinigungsvorschriften an Schulen

 

Anlage 2.8:    Öffentliche Beschlussausfertigung des Betriebsausschusses der GWH vom 16.05.2006 bezüglich der Vorlage 0285/2006 – Krematorium Hagen

 

Anlage 2.9:    Öffentliche Beschlussausfertigung des Rates der Stadt Hagen vom 11.05.2006 bezüglich der Vorlage 0306/2006 – Wohnbebauung Kräh-     nocken

 

Anlage 2.10:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Landschaftsbeirates vom 13.06.2006 bezüglich der Vorlage 0306/2006 – Wohnbebauung Kräh-

                        nocken

 

Anlage 2.11:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Umweltausschusses vom 14.06.2006 bezüglich der Vorlage 0477/2006 – Bauvorhaben Rölveder Straße/Lebenshilfe

 

Anlage 2.12:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.06.2006 bezüglich der Vorlage 0477/2006 -. Bauvorhaben Rölveder Straße/Lebenshilfe

 

Anlage 2.13:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.06.2006 bezüglich der Vorlage 0301/2006 – Wiederinbetriebnahme der Straßenbeleuchtung an der Volmetalstraße Sachstandsbericht/Vorstellung der Planung

 

Anlage 2.14:  Öffentliche Beschlussausfertigung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vom 13.06.2006 bezüglich der Vorlage 0301/2006 – Wiederinbetriebnahme der Straßenbeleuchtung an der Volmetalstraße Sachstandsbericht/Vorstellung der Planung

 

 

Anlage 2.15:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.06.2006 bezüglich der Vorlage 0301/2006 – Wiederinbetriebnahme der Straßenleuchtung an der Volmetalstraße Sachstandsbericht/Vorstellung der Planung

 

Anlage 2.16:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Rates der Stadt Hagen vom 22.06.2006 bezüglich der Vorlage 0301/2006 – Wiederinbetriebnahme der Straßenleuchtung an der Volmetalstraße Sachstandsbericht/Vorstellung der Planung

 

Anlage 2.17:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.06.2006 bezüglich der Vorlage 0156/2006 – Anliegerbeitragspflichtige Wiederherstellungsmaßnahmen an Straßen

 

Anlage 2.18:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.06.2006 bezüglich der Vorlage 0156/2006 – Anliegerbeitragspflichtige Wiederherstellungsmaßnahmen an Straßen

 

Anlage 2.19:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Rates der Stadt Hagen vom 22.06.2006 bezüglich der Vorlage 0156/2006 – Anliegerbeitragspflichtige Wiederherstellungsmaßnahmen an Straßen

 

Anlage 2.20:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.06.2006 bezüglich der Vorlage 0104/2006 – V. Änderung der Gebietsordnung

 

Anlage 2.21:  Öffentliche Beschlussausfertigung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vom 13.06.2006 bezüglich der Vorlage 0104/2006 – V. Änderung der Gebietsordnung

 

Anlage 2.22:  Öffentliche Beschlussausfertigung der Bezirksvertretung Hohenlimburg vom 14.06.2006 bezüglich der Vorlage 0104/2006 – V. Änderung der Gebietsordnung

 

Anlage 2.23:  Öffentliche Beschlussausfertigung der Bezirksvertretung Hagen-Nord vom 21.06.2006 bezüglich der Vorlage 0104/2006 – V. Änderung der Gebietsordnung

 

Anlage 2.24:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Rates der Stadt Hagen vom 22.06.2006 bezüglich der Vorlage 0104/2006 – V. Änderung der Gebietsordnung

 

Anlage 2.25:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Landschaftsbeirates vom 13.06.2006 bezüglich der Vorlage 0243/2006 – Bebauungsplan Nr. 15/98 (504) Wohnbebauung Niederkattwinkel

 

 

 

Anlage 2.26:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Umweltausschusses vom 14.06.2006 bezüglich der Vorlage 0243/2006 – Bebauungsplan Nr. 15/98 (504) Wohnbebauung Niederkattwinkel

 

Anlage 2.27:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.06.2006 bezüglich der Vorlage 0243/2006 – Bebauungsplan Nr. 15/98 (504) Wohnbebauung Niederkattwinkel

 

Anlage 2.28:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Rates der Stadt Hagen vom 22.06.2006 bezüglich der Vorlage 0243/2006 – Bebauungsplan Nr. 15/98 (504) Wohnbebauung Niederkattwinkel

 

Anlage 2.29:  Öffentliche Beschlussausfertigung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.06.2006 bezüglich der Vorlage 0468/2006 – Abschaltung von Lichtzeichenanlagen (Ampeln) im Bezirk Eilpe-Dahl

 

 

d)                 Hinweis der Schriftführerin:

 

Weitere Mitteilungen waren als Tischvorlage ausgelegt und sind als Anlage Gegenstand der Niederschrift:

 

Anlage 2.1:    Mitteilung des Amtes für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen bezüglich des Tagesordnungspunktes I.6.3 – Ampelanlage Selbecker Straße/Zur Höhe aus der Sitzung vom 31.05.2006

 

Anlage 2.2:    Mitteilung des Amtes für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen bezüglich des Tagesordnungspunktes I.4.6 – Geschwindigkeitsreduzierung auf der Dahler Straße aus der Sitzung vom 21.09.2005

 

Anlage 2.3:    Mitteilung des Fachbereiches Stadtentwicklung, Planen und Wohnen aufgrund der Anfrage des Herrn Springiewicz bezüglich der Einrichtung von Haltestellen aus der Sitzung vom 31.05.2006

 

Anlage 2.4:    Mitteilung über den am 19.08.2006 stattfindenden Waldaktionstag am Forsthaus Kurk

 

e)                 Hinweis der Schriftführerin:

 

Folgende Mitteilungen sind bereits mit der Einladung zum jeweiligen Tagesordnungspunkt versandt worden und Gegenstand der Niederschrift:

 

Zum TOP I.4.2: Mitteilung der Fachgruppe Verkehrsplanung

 

Zum TOP I.4.3: Mitteilung der Fachgruppe Grünunterhaltung