31.05.2006 - 6.7 Wiederinbetriebnahme der Straßenbeleuchtung an ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Hinweis der Schriftführerin:

 

Die Tagesordnungspunkte I.3.1 und I.6.7 werden gemeinsam beraten.

 

 

Herr Wölm geht mit einigen Worten auf die Verwaltungsvorlage ein und erfragt den

Diskussionsbedarf.

 

Herr Winkler vom Fachbereich für Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken

merkt an, dass bezüglich der Vorlage unter dem Punkt Beratungsfolge der Klammerzusatz “vorbehaltlich der Zustimmung StEA” eine Zeile zu tief plaziert sei und dies natürlich hinter der aufgeführten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stehen müsse.

 

Frau Hirsch erklärt, dass es in der Vergangenheit aufgrund der sehr hellen Beleuchtung Beschwerden von den Bewohnern der tiefer gelegenen Häuser gegeben habe.

Aus diesem Grund bittet sie darum folgenden Satz mit in das Protokoll aufzunehmen:

Es ist darauf zu achten, dass die Bewohner der tiefer gelegenen Wohnhäuser durch Lichtabstrahlung in den Abend- und Nachtstunden nicht belästigt werden.

 

Herr Wölm lässt über die Vorlage abstimmen.

Beschluss:

 

1.      Die vorgestellte Erneuerungsmaßnahme gem. Straßenbeleuchtungsvertrag wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung fortzuführen.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung durch den städt. Dienstleister Rhein-Ruhr-Stadtlicht GmbH als Erneuerungsmaßnahme zu veranlassen und die Beleuchtung wieder in Betrieb zu nehmen.

 

3.      Die Mittel von 9.800,00 €/Jahr für die Stromkosten sind auf der Haushaltsstelle

6700 625 00106, die 3.000,00 € für die Unterhaltung der Leuchten sind auf der Haushaltsstelle 6700 625 0000X bereitzustellen.

 

4.      Bei Nichtbeschluss von 1. – 3. sind die Haushaltsmittel von 45.000,00 € bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	10
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1