26.04.2006 - 6.5 - Programm Städteumbau -West- (Oberhagen/Eilpe)...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Vogeler vom Fachbereich Stadtentwicklung, Planen und Wohnen berichtet zunächst über die 2-tägige Planungswerkstatt, welche am 03. und 04. Mai 2006 stattfinden wird. Man hoffe auf eine rege Teilnahme und eine spannende Diskussion.

 

Weiterhin teilt Frau Vogeler mit, das nunmehr die 2. Phase der Ausschreibung für das Quartiersmanagement Oberhagen/Eilpe abgeschlossen sei.

Von den damals insgesamt 16 Bewerbern wurden 8 nach bestimmten Kriterien ausgewählt und angeschrieben, bis zum 11. April 2006 ein Angebot abzugeben.

Die bis zu diesem Datum eingeganenen 6 Angebote wurden sowohl formal als auch durch die Planungsverwaltung inhaltlich überprüft, ausgewertet und rechnerisch überprüft. Nachdem ein Vergabevorschlag unterbreitet wurde, sei die Verwaltung nunmehr dabei, diesen entprechend für den Stadtentwicklungsausschuss zu formulieren.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Der Niederschrift wird als Anlage 25 ein detailliertes Leistungsverzeichnis, welches den 8 ausgewählten Bewerben mitgesandt wurde, beigefügt.

 

Mit diesem Verzeichnis sollte im Vorfeld festgestellt werden, ob alle geforderten Leistungen durch die Bewerber angeboten werden und welchen Kosten dafür entstehen werden.

Die zur Auswahl führenden Kriterien wurden ebenfalls allen Bewerbern mitgeteilt.

Mit einer 30% igen Gewichtung zählten die personelle Qualifikation und die Erfahrungen.

Die fachliche Qualifikation und die Referenzen Büros wurden ebenfalls mit einer 30 %igen Gewichtung festgelegt

Die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wurden mit 10% bewertet.

Dies sei ausreichend für die Aufgabenvergabe bezüglich Planungsleistungen. Zumal wurden dahingehend Sicherheiten durch den Erhalt der Unbedenklichkeitsbescheinigungen als auch der Einreichung der Bilanzen.

 

Das letzte Kriterium nach dem ausgewertet wurde, sei das Honorar bzw. der Preis des entsprechenden Büros.

Wobei bezüglich des Kriteriums Preis/Honorar zuvor deutlich gemacht wurde, dass bei Vorliegen aller anderen Voraussetzungen, dieses Kriterium ausschlaggebend ist, um den Auftrag erhalten zu können.

Die Leistungsverzeichnisse aller Büros entsprachen den Anforderungen. Die Preise/Honorare jedoch, ließen eine 200 %-ige Spanne erkennen.

Das Leistungsverzeichnis sei zusätzlich zu den weiteren Bestandteilen eines Vertrages mit der Stadt Hagen, ebenfalls wichtiger Bestandteil des Gesamtvertrages.

 

Die einzelnen Leistungsbereiche sind dem Leistungsverzeichnis zu entnehmen.

 

Am 09. Mai 2006 soll die Vorlage: Vergabebeschluss in die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses eingebracht werden.

 

In der nachfolgenden Diskussion, an der sich die Damen Ellner, Hirsch sowie die Herren Wölm, Dahme, Dr. Preuß, Springiewicz und von der Verwaltung Frau Vogeler beteiligten, wurde auf verschiedene Verständnisfragen, betreffend des Leistungsverzeichnisses, entsprechend ausführlich eingegangen.

Darüber hinaus möchte Frau Hirsch wissen, wann die Vorlagen zum Programm Städteumbau West in die einzelnen Gremien eingebracht werden. Auch Herr Dahme empfindet in diesem Punkt, dass nunmehr ein möglichst schnelles Handeln erforderlich ist.

 

Frau Vogeler erklärt, dass hinsichtlich dessen, Herr Grote der Sache nachgehen wolle. Seitens der Bezirksregierung Arnsberg habe die Stadt Hagen bisher offiziell keine Mitteilung erhalten.

Mit dem Zuwendungsbescheid seien nur bezüglich einzelner Maßnahmen Hinweise auf entsprechend zu erwartende politische Beschlüsse gegeben.

Eine konkrete Aufforderung mit Fristsetzung nunmehr aktiv zu werden, gebe es derzeit nicht.

Zudem sei in allen Zuwendungsbescheiden der vorsorgliche Hinweis enthalten, dass die Möglichkeit besteht, dass das Land die Mittel für das Folgejahr bei Maßnahmen die mehrjährig angelegt sind, sperren kann.

 

Weiterer Diskussionsbedarf bestand nicht.

 

 

Beschluss:

 

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
x	Ohne Beschlussfassung