15.03.2006 - 6.5 Bahnübergang Osemundstraße in Hagen-PrioreiAuto...

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Wortprotokoll

Herr Winkler vom Fachbereich für Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken weist darauf hin, dass hier kein Verhandlungsspielraum für die Kommune besteht, da geplante Maßnahme allein im Zuständigkeitsrahmen der Deutschen Bahn durchgeführt wird.

 

Anhand eines Planes stellt Herr Winkler die Kreuzungsvereinbarung vor und geht kurz auf den sehr geringen Anteil der Kosten für die Stadt Hagen ein.

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Beschluss:

 

Dem Abschluss der Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG zur Automatisierung des Wärter bedienten Bahnüberganges (BÜ) Osemundstraße in Hagen-Priorei wird in der Form zugestimmt, wie der Vereinbarungstext als Anlage Gegenstand der Vorlage ist.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0