15.03.2006 - 6.6 - Programm Städteumbau -West- (Oberhagen/Eilpe)...

Frau Vogeler teilt zunächst mit, dass insgesamt 16 Bewerbungen für die Stelle des Quartiermanagers eingegangen sind. Vergabeschluss sei der 09.05.2006, so dass am 01.06.2006 die Arbeitsaufnahme für das Quartiermanagement beginnt.

 

Weiterhin teilt Frau Vogeler im Rahmen Ihrer Berichterstattung mit, dass eine Planungswerkstatt für den  03. und 04. Mai 2006 jeweils mit Beginn um 15.00 Uhr vorgesehen ist.

Dort soll zu den verschiedenen Themenbereichen die Planung der Fa. Planquadrat ausgehängt werden. Jeder interessierte Bürger könne daran teilhaben.

 

Betreffend der Zusammensetzung der Planungsgruppe erklärt Frau Vogeler, dass Vorschläge von einem Drittel der Bezirksvertretung Mitte, einem Drittel der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl als auch von einem Drittel der Verwaltung eingebracht werden könne.

Aufgabe dieser Planungsgruppe sei es dann die Planungswerkstatt vorzubereiten, nicht aber Planungen mit zu erarbeiten.

Im übrigen seien der Fa. Planquadrat jegliche Beschlüsse in den Bezirken als auch vorgeschlagene Maßnahmen von Bürgern mitgeteilt worden, sodass dort geprüft werden kann, inwieweit dies in die Planung mit einfließen kann.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligten sich Frau Vogeler, die Herren Dr. Preuß, Neuhaus, Grzechista und Wölm.   

 

Herr Dr. Preuß kommt auf den Zuweisungsbescheid des Landes zu sprechen und vertritt die Auffassung, dass in dem Zuweisungsbescheid viele Maßnahmen für das Programm Städteumbau –West- (Oberhagen /Eilpe) nicht auf dem Stand der Förderfähigkeit sind.

Es handele sich um eine Zweckentfremdung von Mitteln, die einer Förderung durch das Land entgegenstehe.

Frau Vogeler erwidert, dass sie in der letzten Sitzung durch einen schriftlichen Sachstandsbericht den Zuwendungsbescheid ausgewertet habe und darüber hinaus auch deutlich gemacht habe, dass bereits Nachbesserungsbedarf formuliert wurde.

Aus diesem Grunde sei das Büro “WSV” beauftragt worden, in dem Bereich der Förderfähigkeit für den Verkehr entsprechende Maßnahmen zu überarbeiten und zu erarbeiten.

Förderfähig seien Maßnahmen nur dann, wenn nachgewiesen wird, dass die Aufenthaltsqualität des Straßenraums auch verbessert wird.

Somit werde deutlich, dass das einzig Wichtige das städtebauliche Gesamtkonzept sei, welches jedoch noch nicht erstellt werden konnte, da dies auch Teil des ersten Antragspaketes gewesen und der Zuwendungsbescheid erst Ende letzten Jahres eingegangen sei.

Soweit die Vorhaben nicht entsprechend planerisch und argumentativ nachgebessert werden, sei mit einer Zuweisung nicht zu rechnen, sodass eine Finanzierung an falscher Stelle ebenfalls nicht vorgenommen werden könne.

  

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Zur Kenntnis genommen