21.02.2024 - 7 Anfragen nach § 18 GeschO

Herr König möchte wissen, ob das neue Gesetz zur Luftqualität, nach welchem Fahrverbote drohten, absehbare Auswirkungen auf die Stadt Hagen habe.

Herr Köhler erklärt, die Grenzwerte würden gesenkt. In Hagen halte man die aktuellen Grenzwerte knapp ein, sodass Probleme nicht unwahrscheinlich seien.

Herr Höfig berichtet, dass der Seniorenbeirat sich für die Einrichtung einer Planstelle für Fußwegekonzepte innerhalb der Haushaltsplanungen ausspreche, da die Fußwege in Hagen verbesserungswürdig seien.

Herr Ludwig bestätigt, man werde die Anfrage ins Protokoll aufnehmen und müsse abwarten, ob eine Fraktion einen entsprechenden Antrag formuliere.