31.10.2006 - 6.5 FNP - NeuaufstellungBürgerinformationsveranstal...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Ein Übersichtsplan zum Bereich Kuhlerkamp vom Fachbereich Stadtentwicklung, Planen und Wohnen ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 19 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Glaeser stellt einen Beschlussvorschlag über die einzelnen Abschnitte der Vorlage vor, der als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 20 Gegenstand der Niederschrift ist, den Herr Löwenstein von der CDU-Fraktion erarbeitet hat. Er schlägt vor, über die einzelnen Punkte der Anregungen getrennt abzustimmen.

 

Bezüglich der Aufnahme der Bereiche der Seiten 29 und 46 der Vorlage (Hovestadtstraße und Bolohstraße) in den Entwurf des FNP signalisiert Herr Klessa für die SPD-Fraktion seine Ablehnung, da keine zusätzlich Bebauung des Bolohs als sinnvoll erachtet wird.

 

Auf Nachfrage von Frau Metz zum zeitlichen Ablauf führen Herr Grothe und Herr Bleja aus, dass die Vorbesprechungen mit den einzelnen Bezirksvertretungen Anfang 2007 beendet sein sollen. Danach wird durch Abgleich der Vorschläge, die Höhe der einzelnen Erschließungsaufwendungen und den Abstimmungen mit der Bezirksregierung ein neuer Entwurf entstehen, über den möglichst bis Ende 2008 entschieden werden soll.

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Beschluss:

1.             Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt die Bürgeranregungen zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss für den Themenkomplex Wohnen die von den Bürgern eingebrachten Änderungsvorschläge zum Stadtentwicklungskonzept wie folgt zu behandeln:

 

a)         Seite 22 der Vorlage, Kuhlerkamp

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt. Stattdessen wird vorgeschlagen, nur eine Arrondierung (zwischen den beiden Längslinien des Vorsprungs der Skizze) vorzunehmen.

 

 

b)        Seite 25 der Vorlage, Kiefer-/Kuhlestraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

 

c)         Seite 27 der Vorlage, Feithstraße/ Bredelle

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis zu a) – c):

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 15

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

d)        Seite 29 der Vorlage, Hovestadtstraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis zu d):

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

e)         Seite 33 der Vorlage, Philippshöhe/ Tannenstraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird gefolgt.

 

 

f)          Seite 35 der Vorlage, Tückingschulstraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

 

g)        Seite 37 der Vorlage, Rissestraße/ Schleidener Straße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird gefolgt.

 

 

h)        Seite 39 der Vorlage, Leopoldstraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

 

 

i)          Seite 41 der Vorlage, Lohestraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

 

 

j)          Seite 43 der Vorlage, Feithstraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis zu e) – j):

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 15

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

k)         Seite 46 der Vorlage, Bolohstraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt. Stattdessen wird vorgeschlagen, die Ausweisung ausschließlich als Lückenschluss in der Fluchtlinie der Straße vorzu            nehmen.

 

Abstimmungsergebnis zu k):

X

 Bei 5 Gegenstimmen mit Mehrheit beschlossen

 

 

l)          Seite 54 der Vorlage, Am Sportpark

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

 

Abstimmungsergebnis zu l):

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 15

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

2.         Die Verwaltung wird gebeten, für die weiteren vorgesehenen Flächen die       Erschließungskosten und weiteren Kosten bis zur Baureife zu ermitteln und    den Gremien als Entscheidungshilfe für die weiteren Beratungen zum        Entwurf des FNP vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 15

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

Herr Glaeser unterbricht die Sitzung für eine kurze Pause von 16.40 Uhr bis 16.55 Uhr.

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