31.10.2006 - 6.5 FNP - NeuaufstellungBürgerinformationsveranstal...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 31.10.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der
Schriftführerin:
Ein Übersichtsplan zum Bereich Kuhlerkamp vom Fachbereich Stadtentwicklung, Planen und Wohnen ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 19 Gegenstand der Niederschrift.
Herr Glaeser stellt einen Beschlussvorschlag über die einzelnen Abschnitte der Vorlage vor, der als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 20 Gegenstand der Niederschrift ist, den Herr Löwenstein von der CDU-Fraktion erarbeitet hat. Er schlägt vor, über die einzelnen Punkte der Anregungen getrennt abzustimmen.
Bezüglich der Aufnahme der Bereiche der Seiten 29 und 46 der Vorlage (Hovestadtstraße und Bolohstraße) in den Entwurf des FNP signalisiert Herr Klessa für die SPD-Fraktion seine Ablehnung, da keine zusätzlich Bebauung des Bolohs als sinnvoll erachtet wird.
Auf Nachfrage von Frau Metz zum zeitlichen Ablauf führen Herr Grothe und Herr Bleja aus, dass die Vorbesprechungen mit den einzelnen Bezirksvertretungen Anfang 2007 beendet sein sollen. Danach wird durch Abgleich der Vorschläge, die Höhe der einzelnen Erschließungsaufwendungen und den Abstimmungen mit der Bezirksregierung ein neuer Entwurf entstehen, über den möglichst bis Ende 2008 entschieden werden soll.
Beschluss:
1.
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt die
Bürgeranregungen zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss für
den Themenkomplex Wohnen die von den Bürgern eingebrachten Änderungsvorschläge zum
Stadtentwicklungskonzept wie folgt zu behandeln:
a) Seite
22 der Vorlage, Kuhlerkamp
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt. Stattdessen wird vorgeschlagen,
nur eine Arrondierung (zwischen den beiden Längslinien des Vorsprungs der
Skizze) vorzunehmen.
b) Seite
25 der Vorlage, Kiefer-/Kuhlestraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
c) Seite
27 der Vorlage, Feithstraße/ Bredelle
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
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Abstimmungsergebnis zu a) – c): |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
15 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
d) Seite 29 der Vorlage, Hovestadtstraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird gefolgt.
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Abstimmungsergebnis zu d): |
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X |
Mit Mehrheit beschlossen |
e) Seite 33 der Vorlage, Philippshöhe/
Tannenstraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird gefolgt.
f) Seite 35 der Vorlage,
Tückingschulstraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
g) Seite 37 der Vorlage, Rissestraße/
Schleidener Straße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird gefolgt.
h) Seite 39 der Vorlage, Leopoldstraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
i) Seite 41 der Vorlage, Lohestraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
j) Seite 43 der Vorlage, Feithstraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
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Abstimmungsergebnis zu e) – j): |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
15 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
k) Seite 46 der Vorlage, Bolohstraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt. Stattdessen wird vorgeschlagen,
die Ausweisung ausschließlich als Lückenschluss in der Fluchtlinie der Straße
vorzu nehmen.
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Abstimmungsergebnis zu k): |
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X |
Bei 5 Gegenstimmen mit Mehrheit beschlossen |
l) Seite 54 der Vorlage, Am Sportpark
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
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Abstimmungsergebnis zu l): |
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|
X |
Einstimmig beschlossen |
|
Dafür: |
15 |
|
Dagegen: |
0 |
|
Enthaltungen: |
0 |
2. Die Verwaltung wird gebeten, für die
weiteren vorgesehenen Flächen die Erschließungskosten
und weiteren Kosten bis zur Baureife zu ermitteln und den Gremien als Entscheidungshilfe für die weiteren Beratungen zum Entwurf des FNP vorzulegen.
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Abstimmungsergebnis: |
|
|
X |
Einstimmig beschlossen |
|
Dafür: |
15 |
|
Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Herr Glaeser unterbricht die Sitzung für eine kurze Pause von 16.40 Uhr
bis 16.55 Uhr.
