19.09.2024 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr König erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum DigitalPakt (Vorlage 0671/2024), da die Verwaltung seiner Auffassung nach, hinter dem Zeitplan ist.

Frau Soddemann antwortet, dass für die nächste Sitzungsrunde ein ausführlicher Bericht geplant ist.

Herr König bittet darum, diesen Bericht auch im Infrastruktur- und Bauausschuss zu beraten.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt dies zu.

Herr Rudel erkundigt sich nach dem aktuellen Stand hinsichtlich der Prüfung der freigestellten Notärztin.

Herr Schinner antwortet, dass der Fachbereich Rechnungsprüfung die Prüfung abgeschlossen hat. Das Gutachten des externen Prüfers wird zeitnah erwartet.

Herr Eiche erkundigt sich zu den regelmäßig von Frau Sieling gefragten Feuerlöschern, die in den Verwaltungsgebäuden auf den Fluren stehen.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass derzeit Pumpen für die Wandhydranten benötigt werden. Diese sind bestellt, jedoch konnte der Verwaltung kein verlässlicher Liefertermin genannt werden. Über den jeweiligen Stand der Umsetzung hat die Verwaltung auf Nachfrage kurzfristig geantwortet.

Herr Eiche weiter fragt er, wann mit der beabsichtigten Installation einer Tür, am Empfangsbereich im ehemaligen Zentralen Bürgeramt zu rechnen ist.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass die Umsetzung in Arbeit ist.

Herr König stellt fest, dass der Zustand am Emilienplatz – hinsichtlich Grünschnitt und Vermüllung – nicht hinnehmbar ist.

Herr Dr. Erpenbach wird den Bereich Emilienplatz zu den Überlegungen zur Verbesserung der Stadtsauberkeit mit aufnehmen.

Da keine weiteren Anfragen bestehen hält Herr Oberbürgermeister Schulz eine Rede zur Verabschiedung von Herrn Gerbersmann als Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer der Stadt Hagen.

Herr Gerbersmann bedankt sich für die herzlichen Worte ebenfalls mit einer kurzen Rede.