19.09.2024 - 6.14 Zukünftiger Standort der Förderschule Wilhelm B...

Herr F. Schmidt merkt an, dass die Bezirksvertretungen auch bei dem Thema Förderschulen ein Anhörungs- und Informationsrecht haben. Diesem ist in der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl Rechnung getragen worden. Da dies in der Bezirksvertretung Hohenlimburg nicht der Fall gewesen ist, spricht sich die Fraktion Bürger für Hohenlimburg/Die PARTEI gegen die Vorlage aus.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass das Ergebnis den Gremien zur abschließenden Beratung und Entscheidung vorgelegt werden soll. Die Verwaltung beabsichtigte die Vorlage im Vorfeld der Planung wenigstens zur Kenntnis zu geben.

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird mit der umfassenden Prüfung des ehemaligen Schulstandorts der Förderschule August-Hermann Francke in der Selbecker Straße 185 als zukünftigen Standort der Förderschule Wilhelm Busch beauftragt.

2. Das Ergebnis ist anschließend den politischen Gremien zur abschließenden Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: