01.04.2004 - 3 Mündlicher Bericht zur Haushaltslage
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 01.04.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Frau Grehling informiert
das Gremium zunächst über den Fortgang der Gespräche mit der Bezirksregierung
Arnsberg über die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes. Die von der
Stadt Hagen noch zu liefernden Unterlagen seien der Bezirksregierung Arnsberg
am 19. März 2004 überbracht worden. Ein Gesprächstermin werde zur Zeit
abgestimmt. Außerdem habe man der Bezirksregierung Arnsberg den
Rechenschaftsbericht zu Jahresrechnung 2003 übersandt. Gleiches gelte für die
PPP-Unterlagen zum Emil-Schumacher-Museum, die darüber hinaus auch der
Staatskanzlei geschickt worden seien.
Liquiditätslage
Der
Kassenkreditbedarf steige auch weiterhin kontinuierlich an. Die Grenze von 300
Mio. Euro werde zur Zeit dauerhaft überschritten. Der bisherige Spitzenwert von
329 Mio. Euro sei am 24.03.2004 erreicht worden.
Gewerbesteuer
Zur
Entwicklung der Gewerbesteuer kann Frau Grehling leider nichts
Erfreuliches vermelden. Nach den aktuellen Verarbeitungsläufen liege das
Einnahme-Soll bei rund 51 Mio. Euro, veranschlagt seien jedoch 64 Mio. Euro.
Die weitere Entwicklung bleibe abzuwarten.
