15.02.2024 - 2 Mitteilungen

Herr Dr. Erpenbach teilt zur geplanten Landeseinrichtung bei Max Bahr mit, dass der Krisenstab zeitnah einen Beschluss treffen wird, sodass alle Entscheidungen im Vorfeld geregelt werden können. Die Ausstattungssituation wird – anders als zur aktuellen Situation in den Sporthallen – anhand der Erfordernisse des Landes erfolgen. Die Einrichtung soll voraussichtlich ab Sommer betrieben werden können. Sie wird vom Land betrieben und daher wird auch die Versorgung vom Land abgewickelt. Die Stadt Hagen kümmert sich um die Herrichtung der Einrichtung und ruft im Folgenden einen Mietpreis auf. Die Nutzungsdauer ist auf 24 Monate beabsichtigt und wird auch nicht darüber hinaus gehen. Die Anlieferzone des Marktes wird weiterhin von der Verwaltung genutzt werden. Hier sollen mittels Hochregalen Lagermöglichkeiten hergerichtet werden.

Weiterhin teilt er mit, dass der Containerstandort auf dem Parkplatz am Kirchenbergstadion in Hohenlimburg vorgesehen ist. Die Anlage soll weitestgehend autark sein. Die Menschen die derzeit in der Sporthalle an der Kapellenstraße untergebracht sind, sollen künftig in der Containeranlage untergebracht werden, damit die Halle wieder ihrem ursprünglichen Nutzungszweck zugeführt werden kann. Für die bisherige Nutzung am Parkplatz am Kirchenbergstadion wird es keine Einschränkungen geben. Derzeit wird an einem Zeitplan gearbeitet, der vorgestellt werden kann.

Für die Menschen die in der Einrichtung ESW in Berchum untergebracht sind ist ein Umzug in die Einrichtung in der Hochstraße geplant.

Herr Dr. Bücker merkt zum Standort in Hohenlimburg an, dass sich in unmittelbarer Nähe eine Bushaltestelle befindet. Er fragt, ob die Taktung der dortigen Buslinie erhöht wird.

Herr Dr. Erpenbach antwortet, das der Krisenstab darüber noch nicht gesprochen hat. Die Anregung wird er noch einmal mitnehmen und intern prüfen lassen.

Herr Arnusch fragt, wie lange geplant ist, den Standort am Kirchenbergstadion zu nutzen.

Herr Dr. Erpenbach geht von einer Standzeit von drei Jahren aus und verweist auf baurechtliche Gegebenheiten. Er führt aus, dass mit Max Bahr insgesamt 500 Plätze geplant und für einen Belegung zur Verfügung gestellt werden. Wie viele Plätze hiervon belegt werden, ist heute noch nicht absehbar. Die Plätze in der Landeseinrichtung werden vollständig auf die Quote der Stadt Hagen angerechnet, sodass davon auszugehen ist, dass ab Sommer erst einmal keine weiteren Zuweisungen erfolgen. Dies bietet die Möglichkeit, mit dem Umzugsmanagement fortzufahren, Strukturen zu verstetigen und dauerhafte Lösungen anbieten zu können.

Herr Eiche merkt an, dass die Situation in zwei oder drei Jahren vermutlich ähnlich sein wird wie heute. Er fragt noch einmal, wieso der Standort nur für drei Jahre geplant wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz merkt an, dass es sich hierbei um Spekulationen handelt. Er bittet darum, keine zukunftsgerichteten Zeitdebatten zu führen. Die Verwaltung ist von der weiteren Entwicklung der derzeitigen Situation abhängig. Grundsätzlich hält auch die Verwaltung es nicht für geeignet, Menschen dauerhaft in Containern unterzubringen. 

Herr Keune ergänzt, dass es einen baurechtlichen Hintergrund gibt, nach dem entsprechende Flüchtlingsunterkünftige nur für drei Jahre genehmigt werden können.

Herr Stange erkundigt sich, ob hinsichtlich des Freiziehens der Sporthallen die Karl-Adam-Halle mit der Sporthalle an der Kapellenstraße getauscht werden kann.

Herr Dr. Erpenbach antwortet, dass die Verwaltung entschieden hat, zunächst die Halle in der Kapellenstraße wieder der ursprünglichen Nutzung zuzuführen. Der Umzug der in der Karl-Adam-Halle untergebrachten Menschen, hängt daran, dass ein weiterer geeigneter Standort benötigt wird. Der Krisenstab identifiziert derzeit einen geeigneten Standort aus mehreren möglichen Standorten. Diese werden unter anderem auf Ver- und Entsorgung und hinsichtlich der Altlasten überprüft. Der Containerstandort soll entweder auf dem Gelände des ehemaliger Reitervereins oder auf einem ehemaligen Sportplatz oberhalb des Ischelands eingerichtet werden. Bezüglich der Container- und Aufstellvarianten findet derzeit eine Markterkundung statt.

Herr Thieser teilt mit, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands einen neuen Generaldirektor wählen wird. Es ist aufgrund einer vorherigen Verständigung davon auszugehen, dass der frühere Wirtschaftsminister des Landes Nordrhein-Westfalen Herr Garrelt Duin zum neuen Generaldirektor des RVR gewählt wird.

Herr Dr. Erpenbach teilt zur geplanten Landeseinrichtung bei Max Bahr mit, dass der Krisenstab zeitnah einen Beschluss treffen wird, sodass alle Entscheidungen im Vorfeld geregelt werden können. Die Ausstattungssituation wird – anders als zur aktuellen Situation in den Sporthallen – anhand der Erfordernisse des Landes erfolgen. Die Einrichtung soll voraussichtlich ab Sommer betrieben werden können. Sie wird vom Land betrieben und daher wird auch die Versorgung vom Land abgewickelt. Die Stadt Hagen kümmert sich um die Herrichtung der Einrichtung und ruft im Folgenden einen Mietpreis auf. Die Nutzungsdauer ist auf 24 Monate beabsichtigt und wird auch nicht darüber hinaus gehen. Die Anlieferzone des Marktes wird weiterhin von der Verwaltung genutzt werden. Hier sollen mittels Hochregalen Lagermöglichkeiten hergerichtet werden.

Weiterhin teilt er mit, dass der Containerstandort auf dem Parkplatz am Kirchenbergstadion in Hohenlimburg vorgesehen ist. Die Anlage soll weitestgehend autark sein. Die Menschen die derzeit in der Sporthalle an der Kapellenstraße untergebracht sind, sollen künftig in der Containeranlage untergebracht werden, damit die Halle wieder ihrem ursprünglichen Nutzungszweck zugeführt werden kann. Für die bisherige Nutzung am Parkplatz am Kirchenbergstadion wird es keine Einschränkungen geben. Derzeit wird an einem Zeitplan gearbeitet, der vorgestellt werden kann.

Für die Menschen die in der Einrichtung ESW in Berchum untergebracht sind, ist ein Umzug in die Einrichtung in der Hochstraße geplant.

Herr Dr. Bücker merkt zum Standort in Hohenlimburg an, dass sich in unmittelbarer Nähe eine Bushaltestelle befindet. Er fragt, ob die Taktung der dortigen Buslinie erhöht wird.

Herr Dr. Erpenbach antwortet, dass der Krisenstab darüber noch nicht gesprochen hat. Die Anregung wird er noch einmal mitnehmen und intern prüfen lassen.

Herr Arnusch fragt, wie lange geplant ist, den Standort am Kirchenbergstadion zu nutzen.

Herr Dr. Erpenbach geht von einer Standzeit von drei Jahren aus und verweist auf baurechtliche Gegebenheiten. Er führt aus, dass mit Max Bahr insgesamt 500 Plätze geplant und für eine Belegung zur Verfügung gestellt werden. Wie viele Plätze hiervon belegt werden, ist heute noch nicht absehbar. Die Plätze in der Landeseinrichtung werden vollständig auf die Quote der Stadt Hagen angerechnet, sodass davon auszugehen ist, dass ab Sommer erst einmal keine weiteren Zuweisungen erfolgen. Dies bietet die Möglichkeit, mit dem Umzugsmanagement fortzufahren, Strukturen zu verstetigen und dauerhafte Lösungen anbieten zu können.

Herr Eiche merkt an, dass die Situation in zwei oder drei Jahren vermutlich ähnlich sein wird wie heute. Er fragt noch einmal, wieso der Standort nur für drei Jahre geplant wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz merkt an, dass es sich hierbei um Spekulationen handelt. Er bittet darum, keine zukunftsgerichteten Zeitdebatten zu führen. Die Verwaltung ist von der weiteren Entwicklung der derzeitigen Situation abhängig. Grundsätzlich hält auch die Verwaltung es nicht für geeignet, Menschen dauerhaft in Containern unterzubringen. 

Herr Keune ergänzt, dass es einen baurechtlichen Hintergrund gibt, nach dem entsprechende Flüchtlingsunterkünftige nur für drei Jahre genehmigt werden können.

Herr Stange erkundigt sich, ob hinsichtlich des Freiziehens der Sporthallen die Karl-Adam-Halle mit der Sporthalle an der Kapellenstraße getauscht werden kann.

Herr Dr. Erpenbach antwortet, dass die Verwaltung entschieden hat, zunächst die Halle in der Kapellenstraße wieder der ursprünglichen Nutzung zuzuführen. Der Umzug der in der Karl-Adam-Halle untergebrachten Menschen hängt daran, dass ein weiterer geeigneter Standort benötigt wird. Der Krisenstab identifiziert derzeit einen geeigneten Standort aus mehreren möglichen Standorten. Diese werden unter anderem auf Ver- und Entsorgung und hinsichtlich der Altlasten überprüft. Bezüglich der Container- und Aufstellvarianten findet derzeit eine Markterkundung statt.

Herr Thieser teilt mit, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands einen neuen Regionaldirektor wählen wird. Es ist aufgrund einer vorherigen Verständigung davon auszugehen, dass der frühere Wirtschaftsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Herr Garrelt Duin, zum neuen Regionaldirektor des RVR gewählt wird.