22.08.2006 - 7 Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

a)     Herr Klessa möchte wissen, ob die Verkaufsfläche des Obsthändlers an der Bahnhofstr. 46-48 in der ausgeweiteten Form (ca. 3m über die Arkaden hinaus) so genehmigt ist.

Hierzu erwidert Herr Hegerding, dass es sich hier teilweise um Privateigentum und Fußgängerzone handelt. Es werde geprüft, welche Sondernutzungsflächen dort konkret zur Verfügung gestellt wurden.

Herr Glaeser bittet in diesem Zusammenhang auch die Durchgängigkeit der Arkaden zu prüfen; eventuell auch durch die Umwidmung dieser Flächen.

 

b)     Frau Schümer macht auf eine unerträgliche Geruchsbelästigung durch den Müllcontainer und Verschmutzung im Umfeld dieses Containers im Einfahrtsbereich neben der Deutschen Bank (Rückseite früheres Quelle-Gelände) aufmerksam und weist darauf hin, dass der Bereich wieder in einem unerträglichen Zustand ist.

Seitens der Verwaltung wird eine schriftlichen Beantwortung zugesagt.

 

c)      Zu dem Wasserband vor dem neuen Sparkassengebäude stellt Frau Schümer die Frage, wer dort für die Reinigung zuständig ist. Dieser Brunnen wäre total vermüllt und müsse dringend gereinigt werden.

Herr Hegerding sagt zu, dass seitens der Verwaltung diesbezüglich Kontakt mit der Sparkasse aufgenommen werde.

 

d)     Frau Metz bittet zur Sperrung des Bismarckturmes um die Untersuchungsergebnisse, die im Antwortschreiben auf ihre letzte Anfrage hierzu für die 28. Kalenderwoche angekündigt worden sind.

Von Herrn Backhaus wird eine schriftliche Beantwortung zugesagt.

 

e)     Herr Geisler bittet um Auskunft, ob etwas dagegen unternommen werden kann, dass im Bereich des Theatervorplatzes, der verkehrsberuhigt ist, die Busse ohne Vorfahrt zu achten, die Elberfelder Straße weiter befahren und dadurch den Verkehr, der in die Neumarktstraße fließt, gefährden. Herr Schmidt teilt hierzu mit, dass eine Ahndung bzw. Überwachung durch die widersprüchliche Beschilderung in diesem Bereich sehr schwierig wäre. Dies wird auch von Herrn Hegerding bestätigt.

 

f)        Anschließend bittet Frau Metz um Mitteilung, wann mit der Aufhebung der Sperrung an der Eugen-Richter-Straße wegen des Großbrandes gerechnet werden kann.

Herr Schmidt beantwortet die Frage so, dass zunächst baurechtlich alles abgesichert sein muss, um die Sperrung aufheben zu können.

 

g)   Auf die Nachfrage von Herrn Klessa, ob es einen Brand in der Rathauskantine gegeben habe, wird gesagt, es habe sich um einen Fehlalarm gehandelt.