14.02.2024 - 4.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024/2025

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Susanne Kruschwitz, sowie Frau Lisa Bestgen vom Fachbereich Finanzen und Controlling stellen sich dem Gremium vor und fragen, ob es gewünscht ist, einen kurzen Einblick in den Haushaltsplanentwurf in Form einer Präsentation zu geben, die den Mitgliedern des Sport- und Freizeitausschuss auch vorab 1 zu 1 so zugestellt wurde.

Herr Thieser bedankt sich und teilt mit, dass die Vorstellung der Präsentation nicht nötig sei. Darüber hinaus gibt es zu dieser Vorlage einen interfraktionellen Antrag. Herr Thieser schlägt vor, vorab über diesen Antrag zu sprechen und dann abzustimmen.

Herr Alexander bedankt sich im Namen des SSB bei den Parteien, die diesen Antrag formuliert haben. 

Herr Schulte fragt nach, wie die Planung zu den 3x3 Basketballanlagen aussieht. Hier wurde seinerzeit besprochen, dass in jedem Stadtteil solch eine Anlage errichtet werden soll. Auch außerhalb der Fördermittel „Moderne Sportstätten 2022“. Eine Detailplanung zu diesen Plänen findet Herr Schulte im Haushaltsplanentwurf nicht.

Herr Raab gibt den Hinweis, dass die 3x3 Anlage über „Moderne Sportstätten 2022“ gefördert wurde, aber dass zweidrittel aus der Sportpauschale stammen. Man habe darüber gesprochen, dass 3x3 Anlagen in jedem Stadtteil sinnvoll wären, mit Blick auf die Sportpauschale habe man aktuell nicht die finanziellen Mittel dieses umzusetzen. Gleichwohl wäre es perspektivisch sinnvoll weitere 3x3 Anlagen zu errichten.

Beschluss:

Der Sport- und Freizeitausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich des in der Anlage genannten Teilplans, nach Änderung der Verwendungstabelle der Sportpauschale, in Bezug auf den Neubau von Kunstrasenplätzen in den Jahren 2025/26 und 2028/29 ohne der aktuell genannten Orts- und Platzangaben, zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ergänzungsbeschluss:

1. Der Sport- und Freizeitausschuss des Rates der Stadt Hagen lehnt die HSK-Maßnahme 24_SZS.001 ab.

2. Der Sport- und Freizeitausschuss des Rates der Stadt Hagen empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, die HSK-Maßnahme ebenfalls abzulehnen und eine entsprechende finanzielle Kompensation darzustellen.

Abstimmungsergebnis: