12.09.2024 - 3.9.2 Sachstand über die strategische Gewerbeflächenp...

Frau Masuch freut sich über den Überblick welcher aufzeigt, in welchem, auch rechtlichen Kontext, sich Planungen und Projekte bewegen. Möglicherweise macht diese Darstellung auch in anderen Bereichen Sinn, um nachvollziehen zu können, warum manches so lange dauert.

Frau Masuch hat eine Frage zu „Rechtskräftige Bebauungspläne für Gewerbeflächen seit 2015, Punkt 4, 03/12 (640) 1. Änderung Gewerbe- und Sondergebiet Eckeseyer Straße/ Fuhrparkstraße (Max Bahr wird jetzt wohl Feuerwehr). Es war bisher immer die Sprache davon, dass dies eine Landesunterkunft für Flüchtlinge wird.

Frau Masuch würde sich, für einen schnellen Überblick, eine tabellarische Darstellung wünschen. Daraus sollte ersichtlich sein, welche Flächen mit welcher Größenordnung wo im Gespräch, wie sind u.U. die Besitzverhältnisse. Frau Masuch findet wichtig, dass in diesem Zusammenhang auch die Entwicklung sichtbar gemacht wird.

Herr Keune bestätigt, dass die Flüchtlingsunterbringungen dort weiterhin geplant ist und danach aus Max Bahr eine Feuerwehr werden soll.

Er merkt an, dass Besitzverhältnisse nicht veröffentlicht werden dürfen.

Herr Keune stellt klar, dass die Überschrift nicht zutrifft. Die gelisteten Bebauungspläne sind derzeit in Bearbeitung oder im Verfahren, nicht rechtskräftig.

Herr Rehbein bedankt sich ebenfalls für die Vorlage. Herr Rehbein fragt zu den beschreibenden Steckbriefen der verschiedenen Flächen, ob es möglich ist auch darzustellen, wo eine Entwicklung am einfachsten zu bewerkstelligen ist und danach auch priorisiert angegangen werden können. Ein gutes Instrument, so findet er, um in rascher Folge der Schultenstraße weitere Flächen nachfolgen zu lassen.

Das wäre auch ein gutes Signal an die Bürgerschaft und auch den Unternehmerrat.

Herr Dr. Schmitt stimmt Herrn Rehbein zu und berichtet, dass dies bereits innerhalb eines neu gebildeten Arbeitskreises so umgesetzt wird. Die einzelnen zu ergreifenden Maßnahmen können höchst unterschiedlich ausfallen. Es kann sein, dass man in eine Angebotsplanung einsteigt, oder bei einer anderen Fläche geschaut wird, ob beim Besitzer nicht doch Veräußerungsbereitschaft besteht.

Herr Rehbein verweist beispielhaft auf Brachen wie die ehemalige Zwiebackfabrik oder Molkerei, wo man ein gewisses Baurecht schon hat.

Um Flächen zu schaffen oder städtebaulich den ein oder anderen Schandfleck der Stadt zu beseitigen, sieht er diese Vorgehensweise als geeignetes Mittel.

Herr Thieser gefällt die Vorlage auch. Dennoch gibt er anhand des Beispiels Grundschötteler Straße und die schon lang geplante Ansiedlung der Firma Abus zu bedenken, dass es oft an der finalen Umsetzung hapert, obwohl alle erforderlichen Beschlüsse gefasst sind, planerische und rechtliche Voraussetzungen gegeben sind.

Seiner Meinung nach sollte in Zukunft dringend mehr darauf geachtet werden, welche wirtschaftlichen Ziele die einzelnen Unternehmen verfolgen, damit entwickelte Flächen am Ende nicht doch liegen bleiben.

Herr Panzer findet das Thema so komplex wie wichtig. Seiner Meinung nach ist die Überschrift „…strategische Gewerbeflächenplanung und -entwicklung in Hagen“ für irreführend.

Er weist darauf hin, dass es, entgegen der Darstellung auf Seite 6 ff, sich um 14 Flächen handelt, nicht 16. Herr Panzer fragt nach der unter „Potenzialflächen“ aufgeführte Haßley und der unter „Baugrundstücke“ aufgeführte Haßleyer Insel.

Er möchte wissen, welche Flächen hier genau gemeint sind.

Herr Panzer kritisiert, dass das Wirtschaftsflächenkonzept auf der Untersuchung der Metropole Ruhr aus dem Jahre 2015 beruht. Seit also nun 9 Jahren ist es das Ziel 96 Hektar im Zuge des Regionalplanverfahrens darzustellen. Wenn es in der Vorlage auch um die Entwicklung der Gewerbeflächen gehen soll, sollte auch dargestellt werden, welche Gewerbeflächen denn nun in den letzten 9 Jahren entwickelt worden sind, ebenso in welchem Zeitrahmen dies erfolgt ist bzw. welchen Zeitrahmen man für eine Entwicklung schätzt. Herr Panzer bittet dringend um eine entsprechende Ergänzung der Übersicht.

Herr Klepper nimmt diesen Auftrag für den Vorlagenersteller mit.

Herr Treß fragt nach den vier Immobilien der Flächenentwicklungsgesellschaft

Hagen.Areal GmbH (vormals HIG) und möchte wissen, welche davon aktuell vermarktet werden.

Herr Dr. Schmitt erklärt zum Schlachthofareal, dass da die Hagen.Areal nur über eine kleine Teilfläche verfügt, welche für die Erschließung des Areals benötigt wird; steht nicht in Vermarktung. Varta Insel ist priorisiert worden für eine Angebotsplanung. Minervastraße ist aktuell nicht vermarktungsreif, es wird stattdessen über eine öffentliche Nutzung nachgedacht.

Herr Panzer bittet nochmal um die Beantwortung seiner Fragen und möchte, wie vorhin formuliert, entsprechend geändert abstimmen und wirbt um Zustimmung vom Gremium.

Herr Dr. Schmitt würde seine Ressourcen lieber auf die Zukunft verwenden.

Es wurde bereits beschrieben mit welchen Inhalten nun ein neues Flächenentwicklungskonzept erstellt werden soll. Er kann die Kritik, der Vorlage fehle es an strategischen Elementen, nicht nachvollziehen. Die Vorlage zeigt, welche planerischen Erschließungen aus dem alten Wirtschaftsflächenentwicklungskonzept erfolgt sind. Wenn darüber hinaus mehr Entwicklung dargestellt werden soll, bittet er um Konkretisierung. Geht es um die planerische Sicherung oder bedeutet Entwicklung, wenn dem Nutzer der Schlüssel übergeben wurde.

Bezüglich der doppelt genannten Flächen, gab es ein akustisches Verständigungsproblem. Jede einzelne Fläche ist mittels Steckbrief beschrieben.

Herr Keune erklärt in aller Kürze was Haßley und Haßleyer Insel unterscheidet.

Herr Dr. Schmitt zeigt sich offen für Kritik, sieht aber die vermeintlich fehlenden Angaben in der Vorlage enthalten. Er schließt nicht aus, dass dieses interne Papier nicht auch missverstanden werden kann, hier, in Bezug auf die doppelt genannten Flächen.

Herr Panzer fasst nochmal sein Anliegen zusammen. Es handelt sich bei den Entwicklungsflächen seiner Ansicht nach um 14 Flächen, nicht 16 und er bittet um Prüfung.

Er möchte außerdem wissen, welches Entwicklungsmöglichkeit der Haßleyer Insel zugeschrieben werden, er sieht da keine. Welche Gewerbeflächen sind in Haßley gemeint?

Unter Entwicklung versteht Herr Panzer, dass ein Investor eine Fläche übernommen hat und sein Unternehmen dort aufbaut oder betreibt. Er bezweifelt, dass es in den letzten 9 Jahre viele waren und bittet erneut nachdrücklich um eine Aufstellung.

Herr Dr. Diepes fragt bei Herrn Panzer nach, ob auch potentielle Erweiterungs- und Reserveflächen, oder lediglich ein Bauantrag mit Genehmigung gemeint sind oder Brachflächen, Baulücken, Abriss/Neubau, Wohngemengelagen woraus ein gewerblicher Betrieb wird? Da gäbe es zwar eine gewisse Entwicklung, die Bauleitplanung ist da aber nicht beteiligt. Oder ist gefragt, wo Planungsrecht geschaffen worden ist?

Herr Panzer möchte Auskunft zu den Flächen, welche von der

Hagen.Wirtschaftsentwicklung als strategische Gewerbeflächen angesehen werden, die entwickelt werden. Herr Panzer formuliert den Antrag so:

Die Hagen.Wirtschaftsentwicklung wird aufgefordert eine Aufstellung zu machen über die seit 2015 entwickelten Wirtschaftsflächen und die in naher Zukunft zu entwickelnden Gewerbeflächen mit Zeitplan anzugeben.

Herr Rehbein stimmt zu, dass es richtig und wichtig ist zu schauen, was in der Vergangenheit erreicht wurde. Mit dem Antrag möchte man auch Erkenntniswerte für die Zukunft erlangen. So betrachtet kann er den Antrag verstehen, wenn denn der Aufwand sich dafür in Grenzen hält, aber auch er rechnet nicht mit allzu vielen erfolgreich entwickelten Flächen. Ihm wäre aber noch mehr an einem Blick in die Zukunft gelegen, mit einer realistischen Zeitprognose. Er bittet darum den Antrag zu modifizieren und entsprechend zu ergänzen.

Herr Heuer hält durchaus den Blick zurück für sinnvoll, da hier Flächen genannt sind, die schon lange im Prozess sind.

Frau Masuch wiederholt ihr Anliegen die Gewerbeflächennutzungsplanung in einer Tabelle zusammenzufassen.

Herr Dr. Schmitt bietet an zu versuchen eine Tabelle zu entwerfen, warnt jedoch vor Unschärfen.

Herr Klepper liest den Beschlussvorschlag vor: „Die Hagen.Wirtschaftsentwicklung wird aufgefordert, die entwickelnden Wirtschaftsflächen der letzten 9 Jahre darzustellen und die in naher Zukunft zu entwickelnden Flächen mit Zeitplan anzugeben.“

Das Gremium ist einverstanden.

Frau Fischer berichtet von dem touristische Projekt Hagen.Zeitreisen.

Zu diesem ist der Zuwendungsbescheid über 269.169,00 Euro eingegangen. Dieses Projekt hat das Potential Gäste zu begeistern, aber auch Hagener können ihre Stadt in einem neuem Licht sehen. Es geht damit auch ein weiterer Punkt aus dem Konzeptpapier Hagen.Horizonte an den Start. Hagen.Zeitreise ist ein digitaler Stadtrundgang. Die Strecke führt 2,5 km durch die Innenstadt und hat 9 Stationen. Die Rundreise mit Stadtführer beginnt im M12 und führt als erstes in die Mittelstraße. Mittels VR-Brille sieht man seine Umgebung im 360 Grad Radius in Bildern aus den 1920er Jahren. Auf diese Weise wird Geschichte erlebbar. Der Rundgang endet vor dem Osthaus Museum. Dort wird die Geschichte von Karl Ernst Osthaus und dem Hagener Impuls wie auch dem Folkwang Museum erzählt. Dieses Projekt entstand in Zusammenarbeit mit dem Osthaus Museum, Stadtarchiv und Stadtführern und kann jetzt umgesetzt werden. Frau Fischer hofft, dass bereits in 2025 in Hagen Zeitreisen unternommen werden können.

Im Konzept Hagen.Horizonte ist auch eine Weiterentwicklung der in Hagen bestehenden Wanderwege vorgesehen. Zum Premiumwanderweg Drei-Türme-Weg wurde eine App entwickelt. Das Produkt wird am 28.09.2024 der Öffentlichkeit präsentiert.

Frau Fischer lädt herzlich dazu ein dabei zu sein.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung (SBW) nimmt den Sachstand über die strategische Gewerbeflächenplanung und -entwicklung in Hagen zur Kenntnis.

Die Hagen.Wirtschaftsentwicklung wird aufgefordert, die entwickelten Wirtschaftsflächen der letzten 9 Jahre darzustellen und die in naher Zukunft zu entwickelnden Flächen mit Zeitplan anzugeben.

Abstimmungsergebnis: