20.06.2024 - 6.8 Bericht zum Antrags- und Beschlusscontrolling S...

Frau Masuch regt an, wenn möglich, bei Großprojekten einen Zeithorizont zu

skizzieren. Darin sollten die Vorbereitungs- und Analysephase, Zeitrahmen für

Antragstellung, sofern erforderlich, sowie die Umsetzungsphase enthalten sein.

Bei einigen Großprojekten war sie vom Ablauf doch ziemlich überrascht und sie hält es auch für die Kommunikation nach außen für sinnvoll.

Herr Klepper antwortet, dass dies seitens der Schriftführung nicht möglich ist.

Herr Keune erklärt, nicht jede Vorlage hat eine Zeitschiene.

Gerade im Bebauungsplanverfahren hält Herr Keune das nicht für zielführend und schwierig. Wenn es einen Arbeitsauftrag an die Verwaltung gibt, der bis zu einem bestimmten Datum umzusetzen ist, dann gibt es eine.

Herr Keune verweist noch auf die Vorlage zur Bildung einer Brückenkommission. Diese wird am 27.06.2024 im Rat verhandelt. Ein Punkt, der auf der Liste zum

Beschlusscontrolling gestrichen werden kann.

Herr Grzeschista fragt bezüglich der Ebene 2 und der temporären LKW-Umleitung nach. Er möchte wissen, ob schon mit der Bezirksregierung Rücksprache gehalten wurde.

Herr Keune erklärt, dass die Stadt im ständigen Austausch mit der Bezirksregierung steht. Der aktuelle Sachstand ist der, dass aktuell temporäre Maßnahmen ergriffen wurden, die Umleitungstrecken die gleichen sind. Die Beschilderung wird abschließend noch mal vorgenommen werden müssen. Am Freitag war Submission beim WBH und ein Bieter hat ein Angebot gemacht, mit dem jetzt der zeitliche Rahmen zur Umsetzung besprochen wird.

Herr Klepper möchte wissen wie der Stand bei der temporären Öffnung der Finanzamtschlucht ist und wer zuständig ist.

Herrn Keune erwidert, der Sachstand ist nicht bekannt, zuständig ist Fachbereich 69.

Beschluss:

Der Bericht zum Antrags- und Beschlusscontrolling wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: