19.06.2024 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Frau Engelhardt begrüßt die Anwesenden zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie.

Sie nimmt die Verpflichtung von Herrn Matthias Börner (beratendes Mitglied für die AG Wohlfahrt) und Herrn Edmond Gashi (stimmberechtigtes Mitglied für die HAK-Ratsgruppe) vor.

Sie stellt fest, dass die Unterlagen den Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugegangen sind und dass es keine Änderungswünsche in Bezug auf die Tagesordnung gibt. 

Abschließend schlägt sie vor, die Tagesordnungspunkte 5.1 – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Südosteuropa – Angebote für Zugewanderte und Akteure im Hilfesystem - und 6.1 – Vorlage „Auslaufen der Landesförderung des Projektes für Zugewanderte aus Südosteuropa“ - zusammen zu beraten.

Die Ausschussmitglieder sind mit dem Vorschlag einverstanden.