02.05.2006 - 7.7 V. Änderung der Gebietsordnung

Frau Richter bittet um Definition des Begriffes “Anlagen” und bittet den Tagesordnungspunkt als 1. Lesung zu betrachten.

An der anschließenden kurzen Diskussion beteiligen sich die Herren Glaeser, Fischer, Geisler und Frau Richter, für die Verwaltung Herr Grothe.

Auf Anregung von Frau Richter, öffentliche Grillplätze entsprechend auszuweisen, bittet Herr Grothe, diese Thema nicht in eine planerische Aufgabe umzuwandeln. Er erläutert den Begriff Anlagen so, dass dieses gewidmete Flächen, also Parkanlagen und ähnliches sind. Er stellt hierzu eine konkretere Definition in Aussicht.

Herr Glaeser lässt über den Antrag von Frau Richter abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte betrachtet die Beratung als 1. Lesung und vertagt den Beratungsgegenstand. Dieses soll für den Haupt- und Finanzausschuss keine aufschiebende Wirkung haben.

Die Verwaltung wird gebeten bis zur nächsten Sitzung den Begriff “Anlagen” zu definieren.