Herr Glaeser ruft zunächst die Bände I bis III des Haushaltsplanentwurfs auf.

 

Zu Band 2, S.195

UA 3200

Unterhaltung von Kunstwerken im öffentlichen Raum

 

Herr Thormählen stellt den Antrag den unten aufgeführten Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Thormählen, Löwenstein, Glaeser und für die Verwaltung Herr Koch und Herr Grothe.

Herr Koch bittet den Haushalt nicht um diesen Punkt zu ergänzen, da bisher jegliche Unterhaltungs- und Reparaturkosten aus verschiedenen Haushaltsstellen bezahlt wurden. Im Übrigen herrscht Einvernehmen darüber, einen Betrag in Höhe von 5000 € für die Unterhaltung von Kunstwerken einzuplanen.

 

Herr Glaeser lässt über den folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Kultur- und Weiterbildungsausschuss und dem Rat der Stadt, in dem genannten Unterabschnitt für die Unterhaltung von Kunstwerken im öffentlichen Raum einen Betrag  in Höhe von € 5000 einzuplanen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

Zu den Bänden I bis III bestehen keine weiteren Einwände oder Nachfragen.

Des Weiteren ruft Herr Glaeser den Band IV des Haushaltsplanentwurfes auf.

 

 

Zu Band 4, Teil 1, Verwaltungshaushalt, Seite 31

UA 5500

Haushaltsstelle 5500.620.00201

Veranstaltungen Fußball-Weltmeisterschaft

 

Auf Nachfrage von Herrn Homm wird von Herrn Koch und Frau Grebe bestätigt, dass es sich bei dem Ansatz in 2006 nur um Planungskosten und nicht um Wiederherstellungskosten für Veranstaltungen rund um die Fußball-Weltmeisterschaft handelt. Diese Haushaltsstelle beinhaltet nicht Public Viewing.

 

 

Zu Band 4, Teil1, Verwaltungshaushalt, Seite 36

UA 6300

Haushaltsstelle 6300.510.00206

Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen

 

Herr Haneke und Her Grothe bestätigen auf Nachfrage von Herrn Homm, dass gegenüber dem Jahr 2005 ein um 150 000 € höherer Ansatz auf den höheren Unterhaltungsaufwand der Treppenaufgänge an der Kaufmannsschule, sowie am Rathaus und auf die gestiegenen Benzinkosten zurückzuführen ist.

 

 

Zu Band 4, Teil 1, Vermögenshaushalt, Seite 74

UA 6600

Haushaltsstelle 6600.950.17103

Südumgehung Haspe, Anbindung Rehstraße

 

Auf Nachfrage von Herrn Homm wird von den Herren Hegerding und Koch erläutert, dass in dieser Haushaltsstelle auch die Maßnahme für die Brückenaufweitung der DB-Brücke enthalten ist.

 

 

Zu Band 4, Teil 1, Vermögenshaushalt, Seite 76/77

UA 6700

Haushaltsstelle 6700.961.00004

-Neuanlagen von Stromleuchten-

 

Herr Glaeser liest einen interfraktionellen Beschlussvorschlag vor und lässt über diesen abstimmen.

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, im Zusammenhang mit der Beleuchtung des Schulweges vom Kratzkopf zur Malmedystraße auch eine einfache Sanierung des wassergebundenen Weges vorzunehmen und der Bezirksvertretung eine entsprechende Ausbauplanung in der Sitzung am 13.06.2006 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

Zu Band 4, Teil 1, Investitionsprogramm, Seite 86, lfd. Nr. 10,

UA 6150

-Stadtumbau West-

 

Hierzu sagt Herr Koch auf Nachfrage von Herrn Homm, dass die angesetzten Mittel für das Jahr 2005 in Höhe von 375 000 € bisher nur in Höhe von einem zweistelligen Tausenderbereich abgeflossen seien und der Ansatz für 2006 gesichert wäre.

 

 

Zu Band 4, Teil2, Verwaltungshaushalt, Seite 91

UA 0020

Haushaltsstelle 0020.660.00009

Einzelveranschlagung der bezirksbezogenen Mittel

 

Herr Glaeser verliest einen interfraktionellen Beschlussvorschlag und lässt über diesen abstimmen:

 

Beschluss:

Neben den bereits veranschlagten zweckgebundenen Mitteln erfolgt folgende Einzelveranschlagung der Mittel nach § 37 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW für das Haushaltsjahr 2006:

 

Haushaltsstelle	Bezeichnung	Betrag (in €)
0020.660.00009	Allgemeines/ Repräsentationsmittel	4500 davon 3000 für Bezirksvorsteher
3000.718.00401	Vereinsförderung	7630
3410.620.00008	Pflege des Ortsbildes	21674
4070.620.00509	Jugendrat	1000
5600.718.00402	Sportförderung	2000
5800.519.00500	Unterhaltung Grünanlagen	4196
6010.506.00207	Bauunterhaltung	---
6300.510.00302	Gemeindestraßen/ Schulwegsicherung	8000
7900.664.00109	Stadtwerbung/Eigene Maßnahmen	---
Summe		49000

Alle Positionen sind gegenseitig deckungsfähig.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

Zu Band 4, Teil 2, Vermögenshaushalt, Seite 118

UA 5800

Haushaltsstelle 5800.956.10505

Ausbauplanung Volmepark

 

Zu dieser Position sagt Herr Koch, dass der dort aufgeführte Betrag durch die fortgeschrittene Zeit im Jahr und den noch fehlenden Zuschussbescheid in dieser Höhe im Jahr 2006 nicht mehr abfließen werde. Auf Nachfrage von Herrn Glaeser bestätigt Herr Koch, dass diese Mittel nicht verloren gehen, sondern für 2007 erneut eingestellt werden.

 

 

Zu Band 4, Teil 2, Investitionsprogramm, Seite 132, lfd. Nr. 16

UA 6300

Erstellung der Treppenanlage Diesterwegstraße

 

Hierzu verweist Herr Glaeser auf einen interfraktionellen Beschlussvorschlag und lässt über diesen abstimmen.

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausbauplanung für die Treppenanlage zu erarbeiten und der Bezirksvertretung Hagen-Mitte für eine Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2007 in der Sitzung am 31.10.2006 vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

Neu

Zu Band 4, Teil 2, Investititionsprogramm,

UA 5800

Skateranlage Emst

 

Herr Glaeser verliest einen interfraktionellen Beschlusvorschlag und lässt über diesen abstimmen.

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Rat der Stadt, für die von der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vorgesehene Skateranlage im Bereich Emst einen Betrag in Höhe von € 50000 in das Investitionsprogramm 2007 einzuplanen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksvertretung Hagen-Mitte im Rahmen der Beratung über die Neuaufstellung des bezirksbezogenen Flächennutzungsplanes einen Standortvorschlag zu unterbreiten und einen entsprechenden Sachstandsbericht zur Skateranlage Emst in der Sitzung am 22.08.2006 abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

Zu Band 4, Teil 2, Investitionsprogramm, Seite 134, lfd. Nr. 21

UA 6600

Restausbau Eugen-Richter-Straße

 

An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich die Herren Homm, Löwenstein, Glaeser, Frau Metz und für die Verwaltung Herr Grothe und Herr Hegerding.

 

Herr Homm weist darauf hin, dass für einen Ausbau dieser Strecke von der Bezirksvertretung Hagen-Mitte bisher kein Beschluss gefasst worden sei und bittet den Hintergrund dieser Position zu erläutern.

Von den Herren Grothe und Hegerding wird ausgeführt, dass es sich hierbei nicht um einen Ausbau für mehr Verkehr, sondern um einen Ausbau für mehr Sicherheit handelt. Der Straßenabschnitt soll, was die Gehwege und auch die Fahrbahn betrifft, so hergerichtet werden, dass eine gefahrlose Nutzung dieses Bereiches möglich sei. Dazu bestehe auch eine entsprechende Beschlusslage. Zuschussanträge sind hierzu gestellt, jedoch noch nicht bewilligt.

Wegen der Prioritätenbildung innerhalb der Stadt, sei jedoch nicht mit einem Ausbau vor 2010 zu rechnen. Die Ausbauplanung wird vor Beginn noch in die entsprechenden Gremien zur Beratung gegeben.

Von Herrn Hegerding wird auf Nachfrage von Frau Metz bestätigt, dass im Zuge der Anbindung der Eugen-Richter-Straße an die Südumgehung Haspe, ca. Ende 2006, auch Schilder aufgestellt würden, die eine Befahrung durch PKW mit einer Beschränkung auf 7,5 t beinhalten.

 

 

Zu Band 4, Teil 2, Investitionsprogramm, Seite 130, lfd. Nr. 5

UA 6150

Übernahme und Herrichtung der Flächen Bauer und Schauerte

 

Von Herrn Koch wird berichtet, dass diese Maßnahme abgeschlossen ist und die Ansätze über die Veränderungsliste noch entsprechend verändert werden.

 

 

Zu Band 4, Teil 2, Investitionsprogramm, Seite 134, lfd. Nr. 18

UA 6600

Straßen- und Kanalbau, Bereich Rembergcenter

 

Herr Koch sagt hierzu, dass mit achtzigprozentiger Finanzierung über Landesmittel diese Maßnahme mit 170 000 € Abschlussfinanzierung ebenfalls in der Veränderungsliste erscheinen werde und damit abgeschlossen sei.

 

 

Zu Band 4, Teil 2, Investitionsprogramm, Seite 134, lfd. Nr. 19

UA 6600

Neugestaltung der Verkehrsflächen am Hauptbahnhof

 

Herr Weber möchte wissen, was unter der Restabwicklung dieser Maßnahme zu verstehen sei. Hierzu erläutert Herr Hegerding, dass es sich hierbei lediglich um kleinere Restbaumaßnahmen, wie z.B. das Aufstellen von Geländern handelt und die Begleichung von Abschlussrechnungen verschiedener Handwerksbetriebe.

 

Im Anschluss lässt Herr Glaeser über folgenden Gesamtbeschluss abstimmen.

 

GESAMTBESCHLUSS:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf unter Berücksichtigung der vorgenannten Beschlüsse zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

Beschluss:

 

1.      Band 2, S. 195

UA 3200

Unterhaltung von Kunstwerken im öffentlichen Raum

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Kultur- und Weiterbildungsausschuss und dem Rat der Stadt, in dem genannten Unterabschnitt für die Unterhaltung von Kunstwerken im öffentlichen Raum einen Betrag  in Höhe von € 5000 einzuplanen.

 

 

2.      Band 4, Teil 1, Vermögenshaushalt, Seite 76/77

UA 6700

Haushaltsstelle 6700.961.00004

- Neuanlage von Stromleuchten -

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, im Zusammenhang mit der Beleuchtung des Schulweges vom Kratzkopf zur Malmedystraße auch eine einfache Sanierung des wassergebundenen Weges vorzunehmen und der Bezirksvertretung eine entsprechende Ausbauplanung in der Sitzung am 13.06.2006 vorzulegen.

 

 

3.      Band 4, Teil 2, Verwaltungshaushalt, Seite 91

UA 0020

Haushaltsstelle 0020.660.00009

Einzelveranschlagung der bezirksbezogenen Mittel

 

Beschluss:

Neben den bereits veranschlagten zweckgebundenen Mitteln erfolgt folgende Einzelveranschlagung der Mittel nach § 37 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW für das Haushaltsjahr 2006:

 

Haushaltsstelle	Bezeichnung	Betrag (in €)
0020.660.00009	Allgemeines/ Repräsentationsmittel	4500 davon 3000 für Bezirksvorsteher
3000.718.00401	Vereinsförderung	7630
3410.620.00008	Pflege des Ortsbildes	21674
4070.620.00509	Jugendrat	1000
5600.718.00402	Sportförderung	2000
5800.519.00500	Unterhaltung Grünanlagen	4196
6010.506.00207	Bauunterhaltung	---
6300.510.00302	Gemeindestraßen/ Schulwegsicherung	8000
7900.664.00109	Stadtwerbung/Eigene Maßnahmen	---
Summe		49000

Alle Positionen sind gegenseitig deckungsfähig.

 

 

4.      Band 4, Teil 2, Investitionsprogramm, Seite 132, lfd. Nr. 16

UA 6300

Erstellung der Treppenanlage Diesterwegstraße

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausbauplanung für die Treppenanlage zu erarbeiten und der Bezirksvertretung Hagen-Mitte für eine Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2007 in der Sitzung am 31.10.2006 vorzustellen.

 

 

5.      neu

Band 4, Teil 2, Investitionsprogramm,

UA 5800

Skateranlage Emst

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Rat der Stadt, für die von der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vorgesehene Skateranlage im Bereich Emst einen Betrag in Höhe von € 50000 in das Investitionsprogramm 2007 einzuplanen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksvertretung Hagen-Mitte im Rahmen der Beratung über die Neuaufstellung des bezirksbezogenen Flächennutzungsplanes einen Standortvorschlag zu unterbreiten und einen entsprechenden Sachstandsbericht zur Skateranlage Emst in der Sitzung am 22.08.2006 abzugeben.

 

 

 

GESAMTBESCHLUSS:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf unter Berücksichtigung der vorgenannten Beschlüsse zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0