02.05.2006 - 8 Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

a)         Herr Moldenhauer fragt nach, ob und wo in Altenhagen beim Bau der Altenwohnungen am Marktplatz Stellplätze vorgesehen sind.

Auf den Hinweis von Herrn Grothe, dass durch die Stellplatzverordnung eine entsprechende Anzahl von Stellplätzen nachgewiesen werden muss, möchte Herr Moldenhauer wissen, wo diese sich befinden werden. Herr Grothe sagt zu, die Frage schriftlich zu beantworten.

 

b)                 Herr Geisler möchte wissen, warum mitten auf dem Bahnhofsvorplatz ein Verkaufswagen für Bratwürstchen stehen darf.

Hierzu erwidert Frau Grebe, dass ein Teil des Platzes der Deutschen Bahn AG gehört und diese dort die entsprechenden Pachteinnahmen begrüßt und die Stadt Hagen hier keine Einflussmöglichkeit hat.

Herr Glaeser bittet in diesem Zusammenhang für die nächste Sitzung um einen Plan des Bahnhofsvorplatzes, woraus zu erkennen ist, wie die jeweiligen Teilflächen eigentumsmäßig aufgeteilt sind.

 

c)                  Des Weiteren weist Herr Geisler darauf hin, dass im künftigen Volmepark die Obdachlosen die Volme als Toilette benutzen und dies ein öffentliches Ärgernis darstellt. Frau Grebe sagt zu, diesen Hinweis an die entsprechende Stelle in der Verwaltung weiterzuleiten. Im Übrigen werde sich das Problem durch die Baustelleneinrichtung erledigen.

Herr Glaeser erklärt, dass die Problematik der Obdachlosen im Innenstadtbereich noch grundsätzlich aufgearbeitet werden müsse.