11.09.2024 - 7 Anfragen nach § 18 GeschO

Herr König berichtet von einem Zeitungsartikel, in welchem das marode Straßennetz rund um die Rahmedetalbrücke thematisiert werde. Es habe ein Gespräch der Bezirksregierung unter Beteiligung der Stadt Hagen gegeben. Er fragt nach den Ergebnissen dieser Gespräche. Innerhalb von vier Wochen könne man weitere Straßen gegenüber der Bezirksregierung melden.

Frau Funke fragt nach, ob die Bezirksregierung oder Straßen.NRW gemeint sei.

Herr König korrigiert, dass Straßen.NRW gemeint sei.

Frau Funke merkt an, man habe ebenfalls durch die Presse von diesem Sachverhalt erfahren. Man gehe davon aus, dass der Stadtverwaltung eine Liste seitens Straßen.NRW zur Verfügung gestellt werde, zu welcher man dann Stellung beziehen könne.

Herr König entgegnet, dass laut des Presseberichts die Stadt Hagen sowie viele weitere Kommunen an diesem Gespräch teilgenommen haben sollen. Man müsse die knappe Zeit von vier Wochen nutzen, um zu reagieren und gegebenenfalls auch die Politik zu beteiligen.

Herr Klepper sichert zu, die Anfrage mit in den SBW zu nehmen, da dort der zuständige Beigeordnete vertreten sei.