18.06.2024 - 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Herr Ludwig begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass Vorlage 0456/2024 von der Verwaltung zurückgezogen und für die Sitzung des 11.09.2024 zugesagt wurde.

Herr König bringt sein Unverständnis dafür zum Ausdruck, dass die Vorlage nicht in der vorgegebenen Zeit erstellt werden konnte. Man habe lange darauf gewartet, um entsprechende Priorisierungen vornehmen zu können.

Herr Köhler merkt an, dass er den Unmut nachvollziehen könne. Man habe mit viel Mühe ein aussagekräftiges Papier erarbeitet, jedoch durch unerwartet langwierige Abstimmungen mit den Fachbereichen 11, 20 und 30 den Termin nicht halten können.

Herr König fragt nach, ob die Vorlage zur nächsten Sitzung als verbindlich anzusehen sei.

Herr Köhler entgegnet, dass die Vorlage fertig sei. Unter den Kolleginnen und Kollegen der Fachbereichsleitungen gebe man sich jedoch den Raum, Dinge selbstständig zu prüfen und Rückmeldung zu geben. Sobald diese Rückmeldungen vorlägen, gebe man den Bericht gerne in die Beratung.

Herr Ludwig merkt an, dass die Zeitspanne bis September ausreichend sein müsse, um die Vorlage fertigzustellen. Er gibt zu Protokoll, dass er den Punkt auf die Tagesordnung der Sitzung des 11.09.2024 setzen werde.